Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Treppe am Schönauer Park an der GS/OS, Guerickestraße gestellt. Die gesamte Ratsanfrage wie folgt:
RA-042/2024 Treppen am schönauer park an der GS/OS, Guerickestraße Weiterlesen »
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Umsetzung Lärmschutzwand an der B174 gestellt. Die gesamte Ratsanfrage wie folgt:
RA-059/2024 – Umsetzung Lärmschutzwand B174 Weiterlesen »
Unser Beschlussantrag BA-030/2024, welcher die Wiederbelebung des Ratskellers fordert, hat im Stadtrat eine Mehrheit bekommen. Der Beschlussantrag im Wortlaut wie folgt: 1) Es soll durch den Geschäftsbereich Wirtschaft bis Ende 2024 verbindlich ein Pächter akquiriert werden. 2) Danach sollte in Rücksprache mit dem Pächter und dessen Nutzungskonzept eine Einstellung des Projektes in den Haushalt 2025/26 erfolgen. Ein Nutzungskonzept und mögliche Events des Ratskellers soll ausschließlich durch den Pächter erfolgen und nicht durch die Stadtverwaltung. 3) Im letzten Schritt sollte im Jahr 2025 gemeinsam mit dem Pächter der weitere Ausbau der Räumlichkeiten erfolgen. 4) Das finale Ziel der Wiedereröffnung soll auf das Jahr 2026 terminiert werden Es soll regelmäßig im ASM Bericht erstattet werden.
BA-030/2024 – Wiederbelebung des Ratskellers Weiterlesen »
In überfraktioneller Zusammenarbeit konnten wir folgendem Beschlussantrag im Stadtrat zu einer Mehrheit verhelfen: Der Stadtrat fordert den Oberbürgermeister auf, das KOSMOS Chemnitz als Veranstaltung und Marke zu verstetigen. Hierzu sollen Prioritätensetzungen in den Haushaltsplanungen der Fachämter, Einbeziehung städtischer Beteiligungen und die Ansprache potentieller Sponsoren sowie gegebenenfalls die Akquise ergänzender Fördermittel erfolgen.
BA-034/2024 – Verstetigung des Kosmos Chemnitz Weiterlesen »
Zusammen mit der Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen haben wir eine Informationsanfrage zum Thema „personelle Kapazitäten für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten“ gestellt. Die gesamte Informationsanfrage im Wortlaut wie folgt:
IA-041/2024 – Personelle Kapazitäten für Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten Weiterlesen »
Auf unsere Initiative hin hat der Stadtrat mit folgendem Beschlussantrag die Verwaltung und den Oberbürgermeister Sven Schulze zum Handeln beauftragt:
BA-017/2024 – Einbindung von Ersthelfer-Apps in die IRLS Weiterlesen »
Der Stadtrat Dr. Dieter Füsslein hat eine Ratsanfrage zum Thema Heckenabschnitt Abbestraße gestellt. Die gesamte Ratsanfrage im Wortlaut:
RA-024/2024 – Heckenabschnitt Abbestraße Weiterlesen »
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Konzept zum Autonomen ÖPNV gestellt. Die gesamte Ratsanfrage wie folgt: Antwort: In den Jahren 2022 und 2023 haben diverse Akteure der Stadtverwaltung, der ChemnitzerVerkehrs-AG (CVAG), der vor Ort ansässigen Technologieunternehmen, der TU Chemnitzund weitere Fachexperten zwei Projekte zur Etablierung eines autonomen Shuttles im ÖPNVinitiiert und im Förderprogramm „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“ zur Förderungangemeldet. Bedauerlicherweise wurden beide Projekte durch den Fördermittelgeber nicht zur Förderungausgewählt, sodass hier aktuell kein Projekt zur Umsetzung gebracht werden konnte.Das diesbezüglich etablierte Netzwerk der vorgenannten Akteure existiert weiterhin underuiert aktuell, welche weiteren Ansätze bestehen, um automatisiertes / autonomes Fahrenin Chemnitz zu etablieren. Die begleitenden Aktivitäten der CVAG zur Entwicklung einer autonomen Straßenbahn werden im bekannten Konsortium weiterhin fortgeführt. Das Netzwerk ist sich einig, dassvorrangig Fahrzeuge mit Vor- oder Serienreife zum Einsatz kommen sollten, da grundständige Fahrzeugentwicklung innerhalb der Kommune und/oder des ÖPNV nicht abbildbar ist. Hierfür wäre dann bei Einsatzfähigkeit der Technik ein Konzept zur Etablierung der Technik erforderlich. Gegenwärtig ist aber festzustellen, dass die Technologie in absehbarer Zeit leider noch nicht serienreif entwickelt und zum praktischen Einsatz zugelassen wird. Insofern muss an einem Konzept parallel zur weiteren technischenEntwicklung fortlaufend gearbeitet werden. Die Fertigstellung des Konzeptes kann – wie 2 -bereits in der Stellungnahme der Verwaltung zum Beschlussantrag dargelegt – nicht zeitnah erfolgen.
RA-006/2024 – Konzept zum Autonomen ÖPNV- Nachfrage zum BA-052/2022 Weiterlesen »
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Laufzeit bei Fahrradboxen gestellt. Die gesamte Ratsanfrage wie folgt:
RA-022/2024 – Laufzeit bei Fahrradboxen Weiterlesen »
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Sportgeräte bei Hallennutzung von Vereinen gestellt. Die gesamte Ratsanfrage im Wortlaut?
RA-009/2024 – Sportgeräte bei Hallennutzung von Vereinen Weiterlesen »