Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Treppe am Schönauer Park an der GS/OS, Guerickestraße gestellt. Die gesamte Ratsanfrage wie folgt:
RA-042/2024 Treppen am schönauer park an der GS/OS, Guerickestraße Read More »
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Umsetzung Lärmschutzwand an der B174 gestellt. Die gesamte Ratsanfrage wie folgt:
RA-059/2024 – Umsetzung Lärmschutzwand B174 Read More »
Unser Beschlussantrag BA-030/2024, welcher die Wiederbelebung des Ratskellers fordert, hat im Stadtrat eine Mehrheit bekommen. Der Beschlussantrag im Wortlaut wie folgt: 1) Es soll durch den Geschäftsbereich Wirtschaft bis Ende 2024 verbindlich ein Pächter akquiriert werden. 2) Danach sollte in Rücksprache mit dem Pächter und dessen Nutzungskonzept eine Einstellung des Projektes in den Haushalt 2025/26
BA-030/2024 – Wiederbelebung des Ratskellers Read More »
In überfraktioneller Zusammenarbeit konnten wir folgendem Beschlussantrag im Stadtrat zu einer Mehrheit verhelfen: Der Stadtrat fordert den Oberbürgermeister auf, das KOSMOS Chemnitz als Veranstaltung und Marke zu verstetigen. Hierzu sollen Prioritätensetzungen in den Haushaltsplanungen der Fachämter, Einbeziehung städtischer Beteiligungen und die Ansprache potentieller Sponsoren sowie gegebenenfalls die Akquise ergänzender Fördermittel erfolgen.
BA-034/2024 – Verstetigung des Kosmos Chemnitz Read More »
Zusammen mit der Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen haben wir eine Informationsanfrage zum Thema “personelle Kapazitäten für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten” gestellt. Die gesamte Informationsanfrage im Wortlaut wie folgt:
IA-041/2024 – Personelle Kapazitäten für Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten Read More »
Auf unsere Initiative hin hat der Stadtrat mit folgendem Beschlussantrag die Verwaltung und den Oberbürgermeister Sven Schulze zum Handeln beauftragt:
BA-017/2024 – Einbindung von Ersthelfer-Apps in die IRLS Read More »
Der Stadtrat Dr. Dieter Füsslein hat eine Ratsanfrage zum Thema Heckenabschnitt Abbestraße gestellt. Die gesamte Ratsanfrage im Wortlaut:
RA-024/2024 – Heckenabschnitt Abbestraße Read More »
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Konzept zum Autonomen ÖPNV gestellt. Die gesamte Ratsanfrage wie folgt: Antwort: In den Jahren 2022 und 2023 haben diverse Akteure der Stadtverwaltung, der ChemnitzerVerkehrs-AG (CVAG), der vor Ort ansässigen Technologieunternehmen, der TU Chemnitzund weitere Fachexperten zwei Projekte zur Etablierung eines autonomen Shuttles im ÖPNVinitiiert und im
RA-006/2024 – Konzept zum Autonomen ÖPNV- Nachfrage zum BA-052/2022 Read More »
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Laufzeit bei Fahrradboxen gestellt. Die gesamte Ratsanfrage wie folgt:
RA-022/2024 – Laufzeit bei Fahrradboxen Read More »
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Sportgeräte bei Hallennutzung von Vereinen gestellt. Die gesamte Ratsanfrage im Wortlaut?
RA-009/2024 – Sportgeräte bei Hallennutzung von Vereinen Read More »