Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Amtsärzte in Chemnitz gestellt: Antwort: Zur Beantwortung zunächst eine Begriffsklärung: Das Gesundheitsamt, in Chemnitz als Hauptabteilungdes Amtes für Gesundheit und Prävention strukturiert, wird von einer Amtsärztin odereinem Amtsarzt geleitet. Dieser muss laut Sächsischem Gesundheitsdienstgesetz (SächsGDG)einen Facharztabschluss für Öffentliches Gesundheitswesen (ÖGW) oder eine Facharztausbildungsowie langjährige Erfahrung im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) vorweisen. Bei… Read more →
Kategorie: Ratsanfragen
RA-086/2023 – Unterstützungsoffensive Kita-Sozialarbeit
Der Stadtrat Dr. Dieter Füsslein hat folgende Ratsanfrage zum Thema Kita-Sozialarbit gestellt: Sind momentan alle beteiligten Kitas der Unterstützungsoffensive mit einem entsprechend der im Haushalt beschlossenen Stellenpläne besetzt? Wie hoch ist die Gesamtanzahl an betreuten Kindern bzw. Familien durch die Kita-Sozialarbeit seit Beginn des Programmes pro Jahr? Kann eine Aussage dazu getroffen werden, ob und in welcher Höhe die durch… Read more →
RA-084/2023 – Sanierungsgebiet Zwickauer Straße
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Sanierungsgebiet Zwickauer Straße gestellt: Sind die aktuell notwendig gewordenen Sicherungsmaßnahmen durch dieEigentümer erfolgt (Wanderer Werke – Vandalismus; Haus der Einheit – Brand anOstern)? Antwort: Wanderer-Werke:Seit 2013 wurde der Eigentümer regelmäßig zu Sicherungsmaßnahmen am Objekt aufgefordert.Die in den letzten Anhörungen vom Mai und August 2022 genannten und aufgezähltenSicherungsmaßnahmen wurden vom Eigentümer umfänglich… Read more →
RA-078/2023 – Wann wird der geplante Abriss der Schwimmhalle Bernsdorf angegangen?
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zur Schwimmhalle Bernsdorf gestellt: Der für das Jahr 2022 geplante Abriss der alten Schwimmhalle Bernsdorf ist derzeitnoch nicht begonnen bzw. abgeschlossen. Wann ist der neue Termin für den Abriss? Antwort: Derzeit gibt es keinen neuen Termin für einen Abriss. Was waren die Gründe für die Verzögerung? Antwort: Es gibt nunmehr Nutzungsinteressierte für das… Read more →
RA-050/2023 – Dritte (!) Nachfrage zu Schulsportflächen (BA-016/2020)
Aufgrund mangelnder Ausführung des im Jahr 2020 beschlossenen FDP-Beschlussantrages BA-016/2020, stellt der Stadtrat Jens Kieselstein bereits die dritte Ratsanfrage zu dem Thema Schulsportflächen: Welche Probleme (technische, rechtliche, finanzielle, …) sieht die Stadtverwaltungbei der Überprüfung einer Öffnung von Schulsportflächen? Antwort: Wie bereits in der Stellungnahme der Verwaltung zum BA-061/2020 dargestellt, hat eine derartige Überprüfung bereits stattgefunden. Hierbei wurden alle Aspekte erfasst,… Read more →