Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Amtsärzte in Chemnitz gestellt: Antwort: Zur Beantwortung zunächst eine Begriffsklärung: Das Gesundheitsamt, in Chemnitz als Hauptabteilungdes Amtes für Gesundheit und Prävention strukturiert, wird von einer Amtsärztin odereinem Amtsarzt geleitet. Dieser muss laut Sächsischem Gesundheitsdienstgesetz (SächsGDG)einen Facharztabschluss für Öffentliches Gesundheitswesen (ÖGW) oder eine Facharztausbildungsowie langjährige Erfahrung im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) vorweisen. Bei…
Der Stadtrat Dr. Dieter Füsslein hat folgende Ratsanfrage zum Thema Kita-Sozialarbit gestellt: Sind momentan alle beteiligten Kitas der Unterstützungsoffensive mit einem entsprechend der im Haushalt beschlossenen Stellenpläne besetzt? Wie hoch ist die Gesamtanzahl an betreuten Kindern bzw. Familien durch die Kita-Sozialarbeit seit Beginn des Programmes pro Jahr? Kann eine Aussage dazu getroffen werden, ob und in welcher Höhe die durch…
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Sanierungsgebiet Zwickauer Straße gestellt: Sind die aktuell notwendig gewordenen Sicherungsmaßnahmen durch dieEigentümer erfolgt (Wanderer Werke – Vandalismus; Haus der Einheit – Brand anOstern)? Antwort: Wanderer-Werke:Seit 2013 wurde der Eigentümer regelmäßig zu Sicherungsmaßnahmen am Objekt aufgefordert.Die in den letzten Anhörungen vom Mai und August 2022 genannten und aufgezähltenSicherungsmaßnahmen wurden vom Eigentümer umfänglich…
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zur Schwimmhalle Bernsdorf gestellt: Der für das Jahr 2022 geplante Abriss der alten Schwimmhalle Bernsdorf ist derzeitnoch nicht begonnen bzw. abgeschlossen. Wann ist der neue Termin für den Abriss? Antwort: Derzeit gibt es keinen neuen Termin für einen Abriss. Was waren die Gründe für die Verzögerung? Antwort: Es gibt nunmehr Nutzungsinteressierte für das…
Aufgrund mangelnder Ausführung des im Jahr 2020 beschlossenen FDP-Beschlussantrages BA-016/2020, stellt der Stadtrat Jens Kieselstein bereits die dritte Ratsanfrage zu dem Thema Schulsportflächen: Welche Probleme (technische, rechtliche, finanzielle, …) sieht die Stadtverwaltungbei der Überprüfung einer Öffnung von Schulsportflächen? Antwort: Wie bereits in der Stellungnahme der Verwaltung zum BA-061/2020 dargestellt, hat eine derartige Überprüfung bereits stattgefunden. Hierbei wurden alle Aspekte erfasst,…
Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zum Thema Deutschlandticket und dessen Verfügbarkeit gestellt: 1. In welcher Form (digital, in Papier, als Chipkarte) wird das Deutschlandticket durch die CVAG ausgegeben? Antwort: Das Deutschlandticket ist ein von der Bundesrepublik Deutschland und den Bundesländern gefördertes deutschlandweit gültiges Tarifangebot im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die vom Bund festgelegten Tarifbestimmungen, welche…
Der Stadtrat Gordon Tillmann hat eine Ratsanfrage zum Thema Digitales Klassenbuch gestellt: Was ist der aktuelle Umsetzungsstand des Beschlussantrages BA-065/2020 „DigitalesKlassenbuch“? Antwort: Die Stadt Chemnitz stellt den kommunalen Chemnitzer Schulen ein einheitliches digitales Klassen- und Notenbuch zur Nutzung zur Verfügung. Nach einer kurzen und erfolgreichen Pilotphase mit ausgewählten Schulen, konnte die Softwarelösung mit Schreiben vom 20.09.2022 allen Schulen zur Nutzung…
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage gestellt, inwiefern Gespräche zwischen Stadtverwaltung Chemnitz und den Trägern von Streichung betroffener Familienzentren stattgefunden haben. Fand – wie angekündigt – im Januar oder Februar ein Termin zwischen Dezernatsleitung und Amtsleitung Jugendhilfeamt mit den betroffenen Trägern der von den im November angekündigten Streichungen der Jugend- und Familienzentren statt, obwohl nun eine Finanzierung zunächst abgesichert…
Der Stadtrat Jens Kieseltein hat eine Ratsanfrage zum Thema LKW-Parkplatz auf dem Wanderer-Areal gestellt: In welchem Bearbeitungsstadium befindet sich die Errichtung eines Parkplatzes mitÜbernachtungsmöglichkeiten für internationale LKW-Fahrer an der Otto-Schmerbach-Str. 32? Wann ist mit einem Abschluss des Bauprojektes zu rechnen? Antwort: Siehe Antwort zu Frage 2. Wurde mit den Anwohnern des betroffenen Areals gesprochen? Wenn ja: Welche Reaktionen ergaben sich…
Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zur Beteiligung der Stadt Chemnitz am Denkmal für Justin Sonder gestellt: 1. Wird sich die Stadt Chemnitz in Form einer Geld- oder Sachspende am geplanten Denkmal für den Shoah-Überlebenden Justin Sonder beteiligen? Antwort: Eine finanzielle Beteiligung an der Erstellung des Denkmals ist nicht vorgesehen, jedoch wird der Einbau durch die Unterstützung der Stadt…
Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zu Gästebetten während der Kulturhauptstadt 2025 gestellt: Mit wie vielen Besuchern rechnet die Stadt Chemnitz zur Kulturhauptstadt 2025? Antwort: Über das ganze Kulturhauptstadtjahr 2025 werden etwa 2 Millionen Besucher in Chemnitz und der Kulturregion erwartet. Dies beruht auf Erfahrungswerten anderer Kulturhauptstädte auf Basis der offiziellen Evaluationsreports. Es werden sowohl Tagestouristen als auch Mehrtagesbesucher…
Der Stadtrat Gordon Tillmann hat eine Ratsanfrage zum Thema LKW-Maut gestellt: Wie hoch waren die Einnahmen der Stadt Chemnitz aus der LKW-Maut in den Jahren2021/2022? Antwort: Im Jahr 2021 sind insgesamt 944.906 € aus der Abrechnung der Maut eingegangen, im Jahr 2022 wurden 888.500 € abgerechnet. In den Zahlungen sind jeweils die Endabrechnung des Vorjahres und die Abrechnung des 1.…
Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zum Thema Mehrsprachigkeit städtischer Anträge und Formulare gestellt: In wie viele Sprachen sind momentan Anträge und Formulare übersetzt und welcheSprachen sind das? Wie hoch ist der prozentuale Anteil von mehrsprachigen Anträgen und Formularen imVerhältnis zu allen von der Stadt Chemnitz an Bürgerinnen und Bürgern ausgegebenenAnträgen und Formularen? In welchen Bereichen sind besonders viele…
Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zum Thema „Bundesweiter Warntag in Chemnitz“ gestellt: Welche Maßnahmen wurden seitens der Stadtverwaltung im Vorfeld des Warntages ergriffen, um ein möglichst effektives Warnen der Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen? Antwort: Auf Grund von Ereignissen wie die Hochwasser von 2002 und 2010 und der daraus gewonnenen Erkenntnisse begann die Stadt Chemnitz im Jahr 2011…
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema „Geschäftsführung der Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 GmbH“ gestellt: Wie viele Geschäftsführer sind momentan laut Handelsregister in der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 GmbH eingetragen? Entspricht dies dem anvisierten Zwischenziel der GmbH? Antwort: Mit Stand vom 21.12.2022 sind noch 3 Geschäftsführer eingetragen, Frau Pier, Herr Schmidtke und Herr Dr. Dittrich.Herr Dr. Dittrich als Gründungs-GF…
Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfragen zum Thema „Bettenbelegung im Klinikum Chemnitz“ gestellt: Wie ist der Stand bezüglich der Bettenbelegung auf der Notfallstation des Klinikums Chemnitz? Antwort: Der Stand der Bettenbelegung auf den acht Intensivstationen (vermutlich gemeint mit „Notfallstation“) wechselt in kurzen Zeitintervallen. Zum Zeitpunkt 19.12.2022, 08:00 Uhr waren von 78 verfügbaren Betten 75 belegt, auf der Kinderintensivstation waren…
Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zum Thema „Graffitiwände“ gestellt: 1) Ist von Seiten der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 GmbH ein Projekt angemeldet, welches es Künstlern ermöglichen würde, ausgewiesene Flächen im Stadtgebiet mit Graffiti zu bemalen? Antwort: Bei der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 GmbH ist ein Projekt mit dem aktuellen Arbeitstitel „Hallenkunst“ eingereicht. Es besteht aus mehreren Teilprojekten, u.…
