Ratsanfragen

  • Archivflächen der Verwaltung machen 8% der Gesamtfläche aus!
    Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt stellte eine Ratsanfrage zum Thema Archivflächen: Welchen Anteil haben Archivflächen bezogen auf die Gesamtflächen der Büroräume der Stadtverwaltung Chemnitz? Antwort: Der durchschnittliche Anteil der Archivflächen, bezogen auf die Gesamtflächen der Büroräume in den Verwaltungsobjekten der Stadt Chemnitz beläuft sich auf 8 Prozent. Wie hoch sind die finanziellen Aufwendungen für Archivflächen bezogen auf die gesam-ten Ausgaben für…
  • Wie ist es um die Parkanlagen in der Stadt Chemnitzer bestellt, Herr BM Stötzer?
    Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Parkanlagen in Chemnitz gestellt: Wie viele öffentliche Parkanlagen haben wir in Chemnitz? Geben Sie bitte die Anzahl und die jeweiligen Flächen in m² an. Über wie viele Wege verfügen die Parkanlagen (wobei als Weg ein gepflegter Weg zur Nutzung von Radfahrern und Fußgängern betrachtet wird)? Wie viele dieser Wege sind beleuchtet?Antwort:…
  • Wie hoch sind die Erträge der Hundesteuer in Chemnitz?
    Der FDP-Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema „Hundesteuer“ gestellt: 1. Wie hoch waren im letzten Jahr (2021) die Erträge durch die Hundesteuer für die Stadt Chemnitz? Entsprachen die tatsächlichen Erträge den geplanten Erträgen oder gab es eine/n Differenz/Überschuss? Antwort: Die Erträge für die Hundesteuer beliefen sich für das Jahr 2021 auf 966.330,50 EUR. Folge dessen war ein Überschuss…
  • Wie ist die aktuelle Beschäftigungssituation im Allgemeinen Sozialdienst?
    Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage bezüglich des Themas Beschäftigungssituation im Allgemeinen Sozialdienst gestellt: Wie gestaltet sich aktuell die Personalsituation im ASD? Wie viele Stellen sind unbesetztund seit wann sind die Stellen unbesetzt? Antwort: Derzeit sind, zum Stichtag 15.05.2022, acht Stellen im ASD nicht besetzt. Frei sind die Stellen aufGrund von Arbeitnehmerkündigungen, Elternzeiten und da Stellen neu aufgebaut wurden.…
  • Wieso werden die chemnitzer Radwege nicht flächendeckend beleuchtet?
    Der Stellv. Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat, Jens Kieselstein, stellte eine Ratsanfrage bezüglich der Beleuchtung der Radwege im chemnitzer Stadtgebiet: 1. Wie viele Kilometer umfasst das offizielle Radwegnetz in Chemnitz? Wie viele Kilometerwurden in den Jahren 2020/21 hinzugefügt? Wie viele Kilometer werden es in 2022 nachPlan sein? Antwort: Das vorhandene Radwegnetz der Stadt Chemnitz umfasst (Stand 2020) 145 km…
  • Warum hat die Stadt Chemnitz die ukrainische Beflaggung verwährt?
    Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt stellte eine Ratsanfrage, wieso die Stadt Chemnitz eine ukrainische Beflaggung am Rathaus verwehrt habe: 1. Gibt es seitens der SVC Bestrebungen zur Beflaggung der am Neuen Rathaus gelegenenvier Fahnenmasten mit einer Ukraine-Fahne neben der EU-Fahne, um eine Solidarität mitder Ukraine auszudrücken? Antwort: Mit Beginn des Krieges in der Ukraine wurden die Mayors for peace Flaggen gehisst.…
  • RA-059/2022 – Autonomer ÖPNV
    Am 31. März 2022 hat der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt eine Ratsanfrage zum Thema Autonomer ÖPNV gestellt: Gibt es abseits des Mobilitätsplans 2040 ein Konzept, welches die Chancen und Umsetzungsmöglichkeiten vom autonomen ÖPNV erörtert? Antwort: Nein, ein derartiges Konzept ist nicht vorhanden oder aktuell in Bearbeitung. Welche Infrastruktur muss geschaffen werden, damit autonomer ÖPNV im Stadtgebiet möglich wird? Wie ist der…
  • RA-037/2022 – Nachfrage Schaffung Kleinspielflächen
    Am 17. Februar hat der Stadtrat Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Thema Schaffung von Kleinspielflächen gestellt: Wurden bisher bei allen Neubauten von Spielplätzen die Schaffung von Kleinspielflächen geprüft? Welchen Umfang hatten diese Prüfungen? Antwort: Die im BA-061/2020 beschlossenen „Kleinspielflächen“ stellen Kleinspielfelder für Basketball bzw. Streetball dar. Die Einordnung derartiger Spielfelder wird daher im Rahmen der Objektplanung von Spiel- und Freizeitanlagen…
  • RA-030/2022 – Gewässerverunreinigung
    Am 07. Februar 2022 hat der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt eine Ratsanfrage zum Thema Gewässerverunreinigung gestellt: 1. Ist der Stadtverwaltung bekannt, dass sich seit einigen Wochen/Monaten mehrere Objekte der Straßenausstattung (mindestens zwei Verkehrsschilder des Verkehrszeichen 259, eine dazugehörige Stangenhalterung sowie eine Kunststoff-Sicherheitsbake) innerhalb des Flusses Chemnitz auf Höhe Fabrikstraße/Bierbrücke befinden? Antwort: Der Verwaltung war die Situation bislang nicht bekannt. Die Chemnitz…
  • RA-012/2022 – Rettungswege
    Am 27. Januar 2022 hat der stellv. Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Thema Rettungswege gestellt: 1. Wurde das Klinikum Chemnitz, die Leitstelle der Rettungsdienste und die verschiedenen Träger der Rettungsdienste (DRK, ASB, etc.) über die bevorstehenden Eingriffe in die Hauptrettungswege durch die Baumaßnahmen frühzeitig informiert? Antwort: Die Integrierte Regionalleitstelle Chemnitz (IRLS), das Klinikum Chemnitz IDL-Leitstelle sowie dieBerufsfeuerwehr Chemnitz, werden…
  • RA-207/2021 Notbetreuung
    Am 25. November 2021 hat der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt eine Ratsanfrage zum Thema Notbetreuung an Chemnitzer Schulen gestellt: 1. Wie werden die Ergebnisse der Beratung, ob eine Notbetreuung erfolgen soll, kommuniziert? 2. Werden die abgewogenen Argumente den Eltern mitgeteilt? 3. Wie werden die Lehrer und Eltern in den Entscheidungsprozess eingebunden? Das gesamte Dokument können Sie einsehen, sobald es von Seiten…
  • IA-023/2021 Fragen zu Bauanträgen
    Am 30. August hat der Stadtrat Jens Kieselstein eine Informationsanfrage zum Theme Bauanträge gestellt: Wie viele Bauanträge für Wohn- und Gewerbegebäude wurden in den Jahren 2019, 2020 und 2021 gestellt? Antwort: In den angefragten Jahren gingen folgende Bauanträge im Baugenehmigungsamt ein:2019: 6452020: 6482021: 576 (Stichtag: 24.11.2021) Wie lang war die durchschnittliche Bearbeitungszeit für die Bauanträge für Wohn- und Gewerbegebäude? Bitte…
  • RA-210/2021 Umsetzungsstand BA-116/2020 „Konzept zur Förderung und Etablierung von Unternehmen im Bereich Alterstechnologien“
    Am 30. August 2021 stellte der Stadtrat Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Thema Umsetzungsstand des Beschlussantrags BA-116/2020: Wie ist der aktuelle Umsetzungstand des Konzeptes?Es liegt derzeit ein erster konzeptioneller Entwurf vor. Er ist das Ergebnis einer ausführlichen Re-cherche der CWE und dem Wissensaustausch mit verschiedensten Akteuren aus Wirtschaft, Poli-tik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wissenschaft/Forschung.Zur Weiterentwicklung der Konzeption wurden verschiedene Bedingungen formuliert,…
  • RA-212/2021 Amt für Baukoordination
    Am 30. August 2021 hat der Stadtrat Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Thema Amt für Baukoordination gestellt: Welche Kompetenzen besaß das Amt für Baukoordination?Das Amt für Baukoordination war für Verfahrens- und Fördermanagement der Stadterneuerung und des Stadtumbaus, Koordination von Fördermitteln, Beitragsrecht und städtebauliche Verträge zuständig sowie für das Controlling des Baudezernats. Welche Gründe wurden angegeben, das Amt für Baukoordination aufzugeben?Im…
  • RA-179/2021 Umsetzungsstand B-138/2021 „Unterhaltungsmaßnahmen im öffentlichen Grün sowie Anschaffung von Großtechnik“
    Am 23. Juni 2021 hat der Stadtrat Jens Kieselstein eine Ratsanfrage bezüglich des Umsetzungsstatuses der Beschlussvorlage B-138/2021: Wie viele Bewässerungssäcke sind bisher angeschafft worden und wann kamen diese zum Einsatz? Im Zuständigkeitsbereich des Grünflächenamtes sind bisher ca. 400 Wassersäcke beschafft wor-den, die an Neupflanzungen von Straßenbäumen und im öffentlichen Grün zum Einsatz kommen. Zur Ausgabe an Bürger werden –entsprechend der…
  • RA-151/2021 „Allee des Lichts“
    Am 18. Mai 2021 hat der Stadtrat Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Thema Allee des Lichts gestellt: Wie bewerten Sie den aktuellen baulichen Zustand der Laternen?Die Straßenlaternen von acht Chemnitzer Partnerstädten im Park der Opfer des Faschismus werden von der eins – Energie unterhalten und bei Bedarf repariert. Ein „verwahrloster“ Zu-stand kann nicht bestätigt werden. Welche Maßnahmen müssten ergriffen werden,…
  • RA-135/2021 Interessensbekundungsverfahren Roll- und Funsportzentrum
    Am 26. April 2021 stellte der Stadtrat Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Thema Interessensbekundungsverfahren Roll- und Funsportzentrum gestellt: Wie sieht der Zeitplan für die Durchführung des Interessenbekundungsverfahren aus? Gibt es bereits eine Kostenschätzung, wie viel das gesamte Verfahren kosten wird? In welchem Maße planen Sie die Stadträte über den Stand des Verfahrens zu informieren bzw. miteinzubeziehen?   Dazu die Antwort aus…
  • RA-129/2021 LKW-Maut Einnahmen 2020
    Am 20. April 2020 hat der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt eine Ratsanfrage zum Thema LKW-Maut Einnahmen 2020 gestellt: Wie hoch waren die Einnahmen der Stadt Chemnitz aus der LKW-Maut im Jahr 2020?Im Jahr 2020 wurden aus den Mauteinnahmen bis jetzt erst die Erträge für das 1. Halbjahr überwiesen. Der Zahlbetrag ist 457.755,13 €. Für welche Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen sind diese Einnahmen eingesetzt worden?Diese…
  • RA-053/2021 Hybrider Schulunterricht
    Am 15. Februar 2021 hat der Stadtrat Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Thema Hybrider Schulunterricht gestellt: 1. Wie viele Schulen verfügen bereits jetzt auf Grund ihres Breitbandanschlusses (Glasfaser bzw. vergleichbare Lösungen) um zumindest aus leitungstechnischer Sicht heraus hybride Beschulungsmöglichkeiten (Schüler werden gleichzeitig sowohl vor Ort als auch in häuslicher Lernzeit beschult) zu ermöglichenAktuell sind 17 Schulen mit einer Downloadrate von…
  • RA-16/2021 Nutzung von technischen Hilfsmitteln in der Verwaltung
    Am 21. Januar 2021 hat der Stadtrat Gordon Tillmann ene Ratsanfrage zum Thema der Nutzung von technischen Hilfsmitteln in der Verwaltung gestellt: Sind seit dieser Ratsanfrage neue technische bzw. softwaregestützten Hilfsmittel angeschafft worden? Wenn ja, welche waren es und wie wurden diese eingesetzt? Gibt es innerhalb der Stadtverwaltung Chemnitz die Möglichkeit Transkriptionssoftware zu nutzen, um bspw. Protokollierungsvorgänge zu vereinfachen und/oder…