Ratsanfragen

  • RA-006/2024 – Konzept zum Autonomen ÖPNV- Nachfrage zum BA-052/2022
    Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Konzept zum Autonomen ÖPNV gestellt. Die gesamte Ratsanfrage wie folgt: Antwort: In den Jahren 2022 und 2023 haben diverse Akteure der Stadtverwaltung, der ChemnitzerVerkehrs-AG (CVAG), der vor Ort ansässigen Technologieunternehmen, der TU Chemnitzund weitere Fachexperten zwei Projekte zur Etablierung eines autonomen Shuttles im ÖPNVinitiiert und im Förderprogramm „Modellprojekte zur Stärkung des…
  • RA-022/2024 – Laufzeit bei Fahrradboxen
    Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Laufzeit bei Fahrradboxen gestellt. Die gesamte Ratsanfrage wie folgt:
  • RA-009/2024 – Sportgeräte bei Hallennutzung von Vereinen
    Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Sportgeräte bei Hallennutzung von Vereinen gestellt. Die gesamte Ratsanfrage im Wortlaut?
  • RA-021/2024 – Abrechnung der Familienberatung
    Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Abrechnung der Familienberatung gestellt. Die gesamte Ratsanfrage im Wortlaut:
  • RA-188/2023 – Zusätzliche Formate Deutschlandtickets (Nachfrage zu BA-027/2023)
    Der Stadtrat und Fraktionsvorsitzende Dr. Dieter Füsslein hat eine Ratsanfrage zu den zusätzlichen Formaten des Deutschlandtickets gestellt. Die gesamte Ratsanfrage samt Antwort im Wortlaut wie folgt:
  • RA-002/2024 – Fußweg zwischen Horst-Menzel-Straße und Erzberger-Straße
    Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema „Fußweg zwischen Horst-Menzel-Straße und Erzberger-Straße“. Die gesamte Ratsanfrage sowie die Antwort:
  • RA-193/2023 – Toiletten am Konkordiapark
    Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema „Toiletten am Konkordiapark“ gestellt. Die gesamte Ratsanfrage samt Antwort:
  • RA-152/2023 – Planung Toiletten Konkordiapark
    Der stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, hat eine Ratsanfrage zum Thema Planung von Toiletten am Konkordiapark gestellt:
  • RA-151/2023 – Baufortschritt Betriebsgelände STC Spinnzwirn
    Der Fraktionsvorsitzende, Dr. Dieter Füsslein, hat eine Ratsanfrage zum thema Baufortschritt am Betriebsgelände STC Spinnzwirn gestellt:
  • RA-153/2023 – Brunnen am Rathaus 2
    Der stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, hat eine Ratsanfrage zum Thema Brunnen am Rathaus zwei gestellt:
  • RA-085/2023 – Amtsärzte in Chemnitz
    Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Amtsärzte in Chemnitz gestellt: Antwort: Zur Beantwortung zunächst eine Begriffsklärung: Das Gesundheitsamt, in Chemnitz als Hauptabteilungdes Amtes für Gesundheit und Prävention strukturiert, wird von einer Amtsärztin odereinem Amtsarzt geleitet. Dieser muss laut Sächsischem Gesundheitsdienstgesetz (SächsGDG)einen Facharztabschluss für Öffentliches Gesundheitswesen (ÖGW) oder eine Facharztausbildungsowie langjährige Erfahrung im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) vorweisen. Bei…
  • RA-086/2023 – Unterstützungsoffensive Kita-Sozialarbeit
    Der Stadtrat Dr. Dieter Füsslein hat folgende Ratsanfrage zum Thema Kita-Sozialarbit gestellt: Sind momentan alle beteiligten Kitas der Unterstützungsoffensive mit einem entsprechend der im Haushalt beschlossenen Stellenpläne besetzt? Wie hoch ist die Gesamtanzahl an betreuten Kindern bzw. Familien durch die Kita-Sozialarbeit seit Beginn des Programmes pro Jahr? Kann eine Aussage dazu getroffen werden, ob und in welcher Höhe die durch…
  • RA-084/2023 – Sanierungsgebiet Zwickauer Straße
    Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Sanierungsgebiet Zwickauer Straße gestellt: Sind die aktuell notwendig gewordenen Sicherungsmaßnahmen durch dieEigentümer erfolgt (Wanderer Werke – Vandalismus; Haus der Einheit – Brand anOstern)? Antwort: Wanderer-Werke:Seit 2013 wurde der Eigentümer regelmäßig zu Sicherungsmaßnahmen am Objekt aufgefordert.Die in den letzten Anhörungen vom Mai und August 2022 genannten und aufgezähltenSicherungsmaßnahmen wurden vom Eigentümer umfänglich…
  • RA-078/2023 – Wann wird der geplante Abriss der Schwimmhalle Bernsdorf angegangen?
    Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zur Schwimmhalle Bernsdorf gestellt: Der für das Jahr 2022 geplante Abriss der alten Schwimmhalle Bernsdorf ist derzeitnoch nicht begonnen bzw. abgeschlossen. Wann ist der neue Termin für den Abriss? Antwort: Derzeit gibt es keinen neuen Termin für einen Abriss. Was waren die Gründe für die Verzögerung? Antwort: Es gibt nunmehr Nutzungsinteressierte für das…
  • RA-050/2023 – Dritte (!) Nachfrage zu Schulsportflächen (BA-016/2020)
    Aufgrund mangelnder Ausführung des im Jahr 2020 beschlossenen FDP-Beschlussantrages BA-016/2020, stellt der Stadtrat Jens Kieselstein bereits die dritte Ratsanfrage zu dem Thema Schulsportflächen: Welche Probleme (technische, rechtliche, finanzielle, …) sieht die Stadtverwaltungbei der Überprüfung einer Öffnung von Schulsportflächen? Antwort: Wie bereits in der Stellungnahme der Verwaltung zum BA-061/2020 dargestellt, hat eine derartige Überprüfung bereits stattgefunden. Hierbei wurden alle Aspekte erfasst,…
  • Ratsanfrage RA-054/2023 – Ausgabe des Deutschlandtickets durch die CVAG
    Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zum Thema Deutschlandticket und dessen Verfügbarkeit gestellt: 1. In welcher Form (digital, in Papier, als Chipkarte) wird das Deutschlandticket durch die CVAG ausgegeben? Antwort: Das Deutschlandticket ist ein von der Bundesrepublik Deutschland und den Bundesländern gefördertes deutschlandweit gültiges Tarifangebot im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die vom Bund festgelegten Tarifbestimmungen, welche…
  • Aktueller Umsetzungsstand des digitalen Klassenbuches
    Der Stadtrat Gordon Tillmann hat eine Ratsanfrage zum Thema Digitales Klassenbuch gestellt: Was ist der aktuelle Umsetzungsstand des Beschlussantrages BA-065/2020 „DigitalesKlassenbuch“? Antwort: Die Stadt Chemnitz stellt den kommunalen Chemnitzer Schulen ein einheitliches digitales Klassen- und Notenbuch zur Nutzung zur Verfügung. Nach einer kurzen und erfolgreichen Pilotphase mit ausgewählten Schulen, konnte die Softwarelösung mit Schreiben vom 20.09.2022 allen Schulen zur Nutzung…
  • Gab es Gespräche zwischen Stadtverwaltung und den Trägern von Streichung betroffener Familienzentren?
    Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage gestellt, inwiefern Gespräche zwischen Stadtverwaltung Chemnitz und den Trägern von Streichung betroffener Familienzentren stattgefunden haben. Fand – wie angekündigt – im Januar oder Februar ein Termin zwischen Dezernatsleitung und Amtsleitung Jugendhilfeamt mit den betroffenen Trägern der von den im November angekündigten Streichungen der Jugend- und Familienzentren statt, obwohl nun eine Finanzierung zunächst abgesichert…
  • Ratsanfrage zu LKW-Parkplatz auf dem Wanderer-Areal
    Der Stadtrat Jens Kieseltein hat eine Ratsanfrage zum Thema LKW-Parkplatz auf dem Wanderer-Areal gestellt: In welchem Bearbeitungsstadium befindet sich die Errichtung eines Parkplatzes mitÜbernachtungsmöglichkeiten für internationale LKW-Fahrer an der Otto-Schmerbach-Str. 32? Wann ist mit einem Abschluss des Bauprojektes zu rechnen? Antwort: Siehe Antwort zu Frage 2. Wurde mit den Anwohnern des betroffenen Areals gesprochen? Wenn ja: Welche Reaktionen ergaben sich…
  • Wie wird sich die Stadt Chemnitz am Denkmal für Justin Sonder beteiligen?
    Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zur Beteiligung der Stadt Chemnitz am Denkmal für Justin Sonder gestellt: 1. Wird sich die Stadt Chemnitz in Form einer Geld- oder Sachspende am geplanten Denkmal für den Shoah-Überlebenden Justin Sonder beteiligen? Antwort: Eine finanzielle Beteiligung an der Erstellung des Denkmals ist nicht vorgesehen, jedoch wird der Einbau durch die Unterstützung der Stadt…