Die Stadtverwaltung wird auf Anregung der FDP-Fraktion aufgefordert zu überprüfen, welche Möglichkeiten es gibt, Fälle, in denen Kita-Sozialarbeit stattgefunden hat – bspw. der Chemnitzer Unterstützungsoffensive oder vergleichbarer Förderprogramme in Bund und Land – im Einzelfall für die betroffenen Kinder/Eltern auch durch Sozialarbeit in der Grundschule fortzusetzen. Diese Möglichkeiten sollen mit dem Jugendhilfeausschuss erarbeitet und eine entsprechendeMöglichkeit zur Fortführung beschlossen werden.… Read more →
Autor: David Kessler
BA-054/2023 – Instandsetzung Schwemmteich Klaffenbach
Der Stadtrat beauftragt auf Anregung der FDP-Fraktion die Verwaltung zu einer Überprüfung, inwiefern der kürzlich beschädigte Schwemmteich in Klaffenbach zügig wieder instandgesetzt werden kann.Explizit ist zu untersuchen, ob das Mönchbauwerk durch Mittel aus der PUG 56110(Umweltschutzmaßnahmen) saniert werden kann. Neben einer Auflistung notwendigerMaßnahmen und der Kalkulation eben dieser, ist die umwelt- und baurechtliche Situation,also die Problematik eines möglicherweise bestehenden Biotops… Read more →
BA-047/2023 – Prüfauftrag – Anpassung der Entgeltordnung der Stadt Chemnitz für die Nutzung von Marktflächen, desRichard-Hartmann-Platzes und der markttechnischen Anlagen
Die Stadtverwaltung wird auf Anregen der FDP-Fraktion sowie der CDU-Fraktion beauftragt, nachfolgend benannte Inhalte der Entgeltordnung derStadt Chemnitz für die Nutzung von Marktflächen, des Richard-Hartmann-Platzes und dermarkttechnischen Anlagen in Bezug auf eine Umsetzung und daraus abgeleitet möglicheEinnahmeveränderungen zu prüfen. Gegenstand der PrüfungBei der Platzüberlassung an Fremdnutzer sollen folgende Entgeltermäßigungen zurAnwendung kommen: Read more →
RA-085/2023 – Amtsärzte in Chemnitz
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Amtsärzte in Chemnitz gestellt: Antwort: Zur Beantwortung zunächst eine Begriffsklärung: Das Gesundheitsamt, in Chemnitz als Hauptabteilungdes Amtes für Gesundheit und Prävention strukturiert, wird von einer Amtsärztin odereinem Amtsarzt geleitet. Dieser muss laut Sächsischem Gesundheitsdienstgesetz (SächsGDG)einen Facharztabschluss für Öffentliches Gesundheitswesen (ÖGW) oder eine Facharztausbildungsowie langjährige Erfahrung im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) vorweisen. Bei… Read more →
RA-086/2023 – Unterstützungsoffensive Kita-Sozialarbeit
Der Stadtrat Dr. Dieter Füsslein hat folgende Ratsanfrage zum Thema Kita-Sozialarbit gestellt: Sind momentan alle beteiligten Kitas der Unterstützungsoffensive mit einem entsprechend der im Haushalt beschlossenen Stellenpläne besetzt? Wie hoch ist die Gesamtanzahl an betreuten Kindern bzw. Familien durch die Kita-Sozialarbeit seit Beginn des Programmes pro Jahr? Kann eine Aussage dazu getroffen werden, ob und in welcher Höhe die durch… Read more →