David Kessler

Am 01. Juli 2021 hat der Stadtrat Jens Kieselstein folgende Anfrage zum Thema Fahrradstellplätze in der Innenstadt: Wie hat sich der Bestand an Abstellflächen in der Innenstadt seit 2013 verändert? Schlüsseln Sie die Veränderungen nach privaten und städtischen Flächen auf. An welchen Standorten hat sich das Angebot an städtischen Abstellflächen in der Innenstadt konkret verändert? Gibt es neue Erkenntnisse über die Nutzung solcher Stellflächen? Was wurde unternommen, dass die zu eng stehenden Bügel auch vollständig genutzt werden können? Wie hoch waren die Kosten für die Schaffung neuer Stellflächen und die Veränderung bestehender Flächen? Sind Ihnen private oder städtische Lademöglichkeiten für Elektrofahrräder in der Innenstadt bekannt? Falls ja wie viele solcher Lademöglichkeiten gibt es und beabsichtigen Sie weitere Möglichkeiten zu schaffen? Falls nein, beabsichtigen Sie solche Lademöglichkeiten neu zu schaffen? Das gesamte Dokument finden Sie hier.

Am 23.06.2021 hat der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt eine Ratsanfrage zum Thema LKW-Maut Einnahmen 2018 und 2019 gestellt: 1.Wie viele Mittel hat die Stadt Chemnitz in den Jahren 2018 und 2019 jeweils aus der LKW-Maut erhalten? Aus der Abrechnung der LKW-Maut des Jahres 2018erhielt die Stadt Chemnitz am 12.06.2019: 318.986,57 €Die LKW-Maut des Jahres 2019 wurde in zwei Ratenausgezahlt, die letzte am 15.05.2020, gesamt: 902.321,29 € 2.Für welche Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen sind diese Einnahmen eingesetzt worden bzw. für welche Maßnahmen planen Sie diese einzusetzen? Umgesetzt wurde:Hofer Straße im Abschnitt Pfockenstraße bis Gewerbealle e (275.000 €)In Vorbereitung sind:Bahnhofstraße von Waisenstraße bis Johannisplatz (128.000 €)Annaberger Straße von Treffurthstraße bis Gustav-Freytag-Straße (gemeinsam mit CVAG) (360.000 €)Untersucht wird die Umrüstung der Lichtsignalanlage Zschopauer Straße/Park OdFfür eine dauerhafte Sicherung des Radverkehrs.438.307,86 € befinden sich noch auf dem Konto „Mauteinnahmen“ 3.Wie schätzen Sie die Einnahmenentwicklung der LKW-Maut für 2020, 2021 und 2022 ein? Die künftige Einnahmeentwicklung kann auf Grund fehlender Erfahrung nicht eingeschätzt werden Das gesamten Dokument finden Sie hier.

Am 29. April 2020 hat der Stadtra Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Thema Wartungsarbeit an Sportanlagen und Schwimmhallen gestellt: In welchem Turnus werden städtische Sportanlagen und Schwimmhallen gewartet und wie lange waren die durchschnittlichen Schließzeiten? Die kommunal betriebenen Sportanlagen und Schwimmhallen der Stadt Chemnitz werden in den vorgeschriebenen turnusmäßigen Rhythmen jährlich überprüft und gewartet. Neben umfang-reichen turnusmäßigen Instandhaltungsmaßnahmen erfolgen Grundreinigungs- und Desinfektions-arbeiten. Die seitens des Gesetzgebers bestehenden konkreten Handlungsvorschriften werden umgesetzt.Für die im zeitlichen Rahmen der Schließzeit auszuführenden Leistungen besteht seitens des Sportamtes grundsätzlich der Anspruch, alle Arbeiten möglichst während der Sommerferien der Schulen (6 Wochen) durchzuführen und abzuschließen. Die durchschnittliche Schließzeit ist für jedes Objekt, auch in Abhängigkeit durchzuführender Maßnahmen, unterschiedlich Haben Sie in Betracht gezogen diese Arbeiten während der Coronabeschränkungen durchzuführen? Aufgrund der Schließung der Sportanlagen und Schwimmhallen durch die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung wurde unmittelbar nach dem harten „Lockdown“ die Schließzeit, soweit inhaltlich möglich, genutzt für Wartungsmaßnahmen. Das gesamte Dokument finden Sie hier.

Am 03. März 2020 hat der Stadtrat Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Thema Sport- und Freizeitanlagen gestellt: Über wie viele öffentlich zugängliche Sport- und Freizeitanlagen verfügt die Stadt Chemnitz und wie sehen deren Instandhaltungspläne aus? Sind weitere derartige Anlagen geplant? In welcher Form werden dazu die Chemnitzer Bürger und Bürgerinnen miteinbezogen? Wie viele Spielplätze gibt es und wie sehen die Instandhaltungspläne aus? Das gesamte Dokument finden Sie hier.