Beschlussanträge

Hier finden Sie die neusten Beschlussanträge der FDP-Fraktion

  • BA-014/2021 – Stabilisierung des Kernbereiches der Innenstadt
    Zusammen mit der CDU-Fraktion haben einen Antrag vorgelegt, wonach die Stadtverwaltung einen Plan mit Sofortmaßnahmen zur Stabilisierung der Chemnitzer Innenstadt vorlegen muss. Weiterhin soll ebenfalls ein Plan für die Jahre 2022 – 2025 vorgelegt werden. Die Pläne sollen unter anderem darstellen, inwiefern Unterstützungsprogramme des Bundes und des Freistaates für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Innenstadt genutzt werden können. Die Ideen…
  • BA-009/2021 – Stellungnahme Berufsschulnetzplanung
    Zusammen mit den Fraktionen der CDU, SPD und LINKE/PARTEI haben wir die Stadtverwaltung aufgefordert, zusätzliche Aspekte in die Stellungnahme als Schulträger gegenüber dem Freistaat Sachsen aufzunehmen. Unter anderem wird der Fortzug der Floristenausbildung widersprochen. Zusätzlich enthält die Stellungnahme auch ein Bekenntnis zur Vielfalt der Ausbildungsberufe in der Region. Das Dokument zum Antrag finden Sie hier.  
  • BA-004/2021 – Durchgängig barrierearmer und attraktiver Bahnsteigtunnel
    Zusammen mit den Fraktionen der LINKE/PARTEI, SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben wir uns dafür eingesetzt, dass die Stadtverwaltung schnellstmöglich mit der DB Station & Service in Gespräche zur Prüfung von Rampen für Fahrräder und Kinderwagen an der kurzen Treppe im Bahnsteigtunnel sowie zur Prüfung eines taktilen Bodenleitsystems am Ausgang Georgstraße tritt. Das Dokument zum Antrag finden Sie hier.
  • BA-001/2021 – Evaluation der Zielkonzeption des Botanischen Gartens
    Zusammen mit den Fraktionen der LINKE/PARTEI, SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben wir uns dafür eingesetzt, dass die Stadtverwaltung die Evaluierung des bisherigen Zielkonzeptes des Botanischen Gartens auf die Tagesordnung des AGENDA-Beirates, des Schul- und Sportausschusses und des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität setzt. Das evaluierte Konzept soll Potenziale, Handlungsbedarf und die Kosten näher beleuchten. Das Dokument zum Antrag…
  • BA-116/2020 – Konzept zur Förderung und Etablierung von Unternehmen im Bereich „Alterstechnologien“
    Auf unsere Initiative hin hat sich der Stadtrat zur Förderung von Alterstechnologien bekannt. Die CWE wurde beauftragt ein Konzept zur Förderung und Entwicklung von Unternehmen im Bereich „Alterstechnologien“ zu entwickeln, welches dann dem Aufsichtsrat der CWE vorgelegt wird. Das Dokument zum Antrag finden Sie hier.
  • BA-103/2020 – Maßnahmen zur Effizienzerhöhung bei der Realisation städtischer Bauvorhaben
    Zusammen mit der CDU-Fraktion haben wir die Verwaltung beauftragt, mehrere Maßnahmen im Interesse der budget- und terminsicheren Realisation kommunaler Bauvorhaben umzusetzen. So soll unter anderem ein erfahrener Jurist dem Dezernat 6 zugeordnet werden. Ebenfalls soll der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität kommunale Bauvorhaben vor Ort besichtigen. Das Dokument zum Antrag finden Sie hier.
  • BA-087/2020 – Umgang mit Erschließungsstraßen
    Wir setzen uns konsequent für einen ordentlichen Umgang mit Erschließungsstraßen ein! Das öffentliche Baurecht sowie die finanziellen Aspekte sind einige der zentralen Kriterien in Bezug auf Erschließungsstraßen! Das Dokument zum Antrag finden Sie hier.
  • BA-056/2020 Digitales Klassenbuch
    Am 24.06.2020 hat der Stadtrat dank unserer Initiative die Verwaltung beauftragt, schneller auf ein digitales Klassenbuch für die Chemnitzer Schulen hinzuwirken. Die aktuelle Situation hat gezeigt, dass digitales Lernen ein essenzieller Bestandteil des modernen Unterrichts sein kann. Mit unserem Antrag werden die Schulen in Chemnitz moderner und zukunftsfähiger gestaltet! Den gesamten Antrag finden Sie hier.