Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemitteilungen

  • Tick-Tack macht die Uhr? Nicht in der Nacht!
    Der Beschlussantrag der FDP-Fraktion, wonach die städtischen Parkscheinautomaten soumzustellen sind, dass die Laufzeit eines am Abend gelösten Parkscheins nach Ende desgebührenpflichtigen Zeitraums mit entsprechender Restmenge in den nächsten Tagübertragen werden kann, hat im Stadtrat eine Mehrheit erhalten. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein:„Das erste, was Hotelgäste oder private Besucher in Chemnitz erledigen müssen, ist, einneues Ticket vom Parkscheinautomaten drucken zu…
  • Trotz Schuldenhaushalt – FDP macht sich für wichtige investive Vorhaben stark!
    Vor dem Hintergrund der Haushaltsverhandlungen der Stadt Chemnitz für die Jahre 2023 und 2024, hat die FDP-Fraktion mehrere Änderungsanträge eingereicht und somit für fünf Projekte die Finanzierung gesichert. Dazu gehören: 1. Erhöhung der finanziellen Mittel für den Innenstadtfonds zur Leistung des Eigenanteils für das Landesprogramm „Ab in die Mitte“ 2. Absicherung der Nachhaltigkeitskonferenz und Preisverleihung des Carlowitz-Preises 3. Ausführung Basketballplatz…
  • Weil die Gäste nicht nur mit dem IC kommen werden: FDP Fraktion fordert die Schaffung von Reisemobilstellplätzen!
    Der Beschlussantrag der FDP-Fraktion, wonach die Stadtverwaltung zu prüfen hat, inwiefern im Chemnitzer Stadtgebiet die Möglichkeiten zur Schaffung von Reisemobilstellplätzen gegeben sind, hat eine Mehrheit im Chemnitzer Stadtrat erhalten. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein: „Zur Kulturhauptstadt werden circa zwei Millionen Gäste erwartet. Insbesondere die Möglichkeit, dass viele Gäste mit dem immer beliebter werdenden Caravan ankommen werden, wird bisher außer…
  • Bessere und zahlreichere öffentliche Toiletten in der Innenstadt nötig!
    Der Beschlussantrag der FDP-Fraktion, wonach das bestehende Konzept „Nette Toilette“ jährlich zu evaluieren und eine qualitative wie quantitative Verbesserung öffentlicher Toiletten herzuführen ist, hat im Stadtrat eine Mehrheit erhalten. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein: „Wir sehen, dass die aktuelle Anzahl an öffentlichen Toiletten im gesamten Stadtgebiet unzureichend ist, insbesondere bei Veranstaltungen wird dieses Problem verdeutlicht. Mit unserem Beschlussantrag fordern…
  • PRESSEMITTEILUNG: FDP- Fraktion stellt zwei nachhaltige Beschlussanträge für die Kulturhauptstadt 2025 zur Abstimmung
    Die FDP-Stadtratsfraktion hat zwei Beschlussanträge für die kommende Stadtratssitzung am 08. Februar 2023 eingereicht, welche zur Vorbereitung und Einleitung mehrerer Maßnahmen zur Kulturhauptstadt 2025 dienen sollen. Der Beschlussantrag BA-002/2023 fordert die jährlich proaktive Evaluierung des bestehenden Konzeptes “Nette Toilette”, zudem soll seitens der Stadt im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens ein privatwirtschaftlicher Betreiber gesucht werden. Der Beschlussantrag BA-003/2023 fordert die Überprüfung, wo…
  • Stadt schließt Kindergärten – „Reagieren auf demografische Entwicklungen ist richtig, aber mit Augenmaß und Voraussicht!“
    Am 09.01.2023 wurde seitens der Stadtverwaltung bekanntgegeben, dass im Stadtgebiet abHerbst 2023 in 5 Kindertagesstätten keine Kinder mehr angenommen werden und dieselangfristig geschlossen werden sollen. Dazu der stellvertretender Fraktionsvorsitzender Jens Kieselstein: „Durch den Aufnahmestopp der KiTas gibt es keine Verschlechterung der Kapazitäten, denndurch 11 neugebaute und 4 sanierte Einrichtungen zwischen 2018 und 2024 ist stadtweitwie bisher ein gutes Angebot vorhanden.…
  • Pressemitteilung: Durch Effizienz, Engineering, Substitution und Suffizienz der Energiekrise begegnen!
    Stellungnahme des Vorsitzenden der FDP-Stadtratsfraktion Chemnitz, Herrn Dr. Dieter Füsslein: „Nicht nur beim Bürger fressen die hohen Energiepreise ein Loch in den Geldbeutel, auch im kommunalen Haushalt bekommen wir die Mehrbelastungen zu spüren. Gemeinsam mit der Verwaltung müssen wir als Stadträte dafür sorgen, dass sich weitere Belastungen im kommenden Haushalt nicht allzu stark niederschlagen. Daher muss für den Haushalt 2023/24…
  • FDP Fraktion beklagt untergeordnete Stellung des Themas Wirtschaft
    Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktio, Dr. Dieter Füßlein, beklagt die untergeordnete Rolle des Themas Wirtschaft und macht sich für einen eigenständigen Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung stark. Den gesamten Bericht finden Sie hier.
  • Stadtverwaltung vernachlässigt offenbar Gewässerverunreinigung der Chemnitz
    (Chemnitz, 16. Februar 2022): Stadtrat Frank Müller-Rosentritt, MdB stellte eine Ratsanfrage bei der Stadt, welche sich mit der Gewässerverunreinigung der Chemnitz befasst. Auf Höhe der Bierbrücke im Fluss Chemnitz liegen mehrere Verkehrsschilder, welche seit über einem halben Jahr nicht ordnungsgemäß beseitigt worden sind. Die Ratsanfrage beinhaltet die Fragen, warum die Beseitigung noch nicht erfolgte und wann die Stadtverwaltung beabsichtigt, dies…
  • Irrsinnige Öffnungszeiten des Standesamtes erregen die Gemüter
    Das Standesamt in Chemnitz legt jeden Mittwoch einen Ruhetag ein. Eine Verwaltung, welche als Dienstleister agiert, sieht anders aus. Der stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, äußert sich wie folgt: „Unglaublich! Standesämter in anderen sächsischen Städten schaffen Zusatztermine, um den Brautpaaren entgegenzukommen, und Chemnitz macht zu. Das ist Live-Kabarett.“ Den gesamten Bericht finden Sie hier.
  • FDP-Fraktion fordert Zeitpläne für Bauvorhaben
    Im Rahmen der Kulturhauptstadt 2025 gibt es mehrere Bauvorhaben, doch es liegt die Befürchtung vor, dass die Bauvorhaben nicht rechtzeitig fertig gestellt werden können. Um diese Befürchtung zu entschärfen, müssen die Stadträte nicht nur über die geplanten Bauvorhaben, sondern auch über den zeitlichen Rahmen informiert werden. Dazu äußert sich der stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, wie folgt: „Das Kulturhauptstadt-Jahr beginnt am…
  • FDP-Fraktion schlägt Lösung für Tag der Sachsen vor
    Im Zuge der Debatte um den ausgefallenen Tag der Sachsen 2022 schlägt der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, folgenden Lösungsansatz vor: „Eine sinnvollere Überlegung könnte sein, den Tag der Sachsen mit unserem Kulturhauptstadtjahr 2025 in Verbindung zu bringen und Synergien zu nutzen.“ Den gesamten Beitrag finden Sie hier.