FDP-Fraktion – Die liberale Stimme im Chemnitzer Stadtrat

RA-085/2023 – Amtsärzte in Chemnitz14. Juli 2023
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Amtsärzte in Chemnitz gestellt: Antwort: Zur Beantwortung zunächst eine Begriffsklärung: Das Gesundheitsamt, in Chemnitz als Hauptabteilungdes Amtes für Gesundheit und Prävention strukturiert, wird von einer Amtsärztin odereinem Amtsarzt geleitet. Dieser muss laut Sächsischem Gesundheitsdienstgesetz (SächsGDG)einen Facharztabschluss für Öffentliches Gesundheitswesen (ÖGW) oder eine Facharztausbildungsowie langjährige Erfahrung im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) vorweisen. Bei…
RA-086/2023 – Unterstützungsoffensive Kita-Sozialarbeit13. Juli 2023
Der Stadtrat Dr. Dieter Füsslein hat folgende Ratsanfrage zum Thema Kita-Sozialarbit gestellt: Sind momentan alle beteiligten Kitas der Unterstützungsoffensive mit einem entsprechend der im Haushalt beschlossenen Stellenpläne besetzt? Wie hoch ist die Gesamtanzahl an betreuten Kindern bzw. Familien durch die Kita-Sozialarbeit seit Beginn des Programmes pro Jahr? Kann eine Aussage dazu getroffen werden, ob und in welcher Höhe die durch…
RA-084/2023 – Sanierungsgebiet Zwickauer Straße13. Juli 2023
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Sanierungsgebiet Zwickauer Straße gestellt: Sind die aktuell notwendig gewordenen Sicherungsmaßnahmen durch dieEigentümer erfolgt (Wanderer Werke – Vandalismus; Haus der Einheit – Brand anOstern)? Antwort: Wanderer-Werke:Seit 2013 wurde der Eigentümer regelmäßig zu Sicherungsmaßnahmen am Objekt aufgefordert.Die in den letzten Anhörungen vom Mai und August 2022 genannten und aufgezähltenSicherungsmaßnahmen wurden vom Eigentümer umfänglich…
RA-078/2023 – Wann wird der geplante Abriss der Schwimmhalle Bernsdorf angegangen?13. Juli 2023
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zur Schwimmhalle Bernsdorf gestellt: Der für das Jahr 2022 geplante Abriss der alten Schwimmhalle Bernsdorf ist derzeitnoch nicht begonnen bzw. abgeschlossen. Wann ist der neue Termin für den Abriss? Antwort: Derzeit gibt es keinen neuen Termin für einen Abriss. Was waren die Gründe für die Verzögerung? Antwort: Es gibt nunmehr Nutzungsinteressierte für das…
RA-050/2023 – Dritte (!) Nachfrage zu Schulsportflächen (BA-016/2020)13. Juli 2023
Aufgrund mangelnder Ausführung des im Jahr 2020 beschlossenen FDP-Beschlussantrages BA-016/2020, stellt der Stadtrat Jens Kieselstein bereits die dritte Ratsanfrage zu dem Thema Schulsportflächen: Welche Probleme (technische, rechtliche, finanzielle, …) sieht die Stadtverwaltungbei der Überprüfung einer Öffnung von Schulsportflächen? Antwort: Wie bereits in der Stellungnahme der Verwaltung zum BA-061/2020 dargestellt, hat eine derartige Überprüfung bereits stattgefunden. Hierbei wurden alle Aspekte erfasst,…
Wissenschaft und Verwaltung gehen Hand in Hand! Kooperationsvertrag zwischen Stadtverwaltung Chemnitz und TU Chemnitz wird fortgeschrieben!11. Mai 2023
Die FDP-Fraktion hat erfolgreich in der Stadtratssitzung am 10. Mai erfolgreich einen Beschlussantrag eingebracht, wonach der Oberbürgermeister beauftragt wird, den Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Chemnitz und der Technischen Universität Chemnitz fortgeschrieben werden soll. Der gesamte Beschlussantrag im Wortlaut: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister mit der Fortschreibung des Kooperationsvertrageszwischen der TU Chemnitz und der Stadt Chemnitz. Der neue Vertrag soll dem…
Das Deutschlandticket muss in Chemnitz auch als Chipkarte verfügbar sein!11. Mai 2023
Die FDP-Fraktion hat in der Stadtratssitzung am 10. Mai einen Beschlussantrag erfolgreich eingebracht, wonach die CVAG und der OB beauftragt werden, gegenüber dem ZVMS auf die Schaffung eines Angebotes des Deutschlandtickets auch als Chipkartenvariante hinzuwirken. Der Beschlussantrag wurde durch mehrere Miteinreicher unterstützt. Der Beschlussantrag im Wortlaut: Der Oberbürgermeister und die CVAG werden beauftragt, beim ZVMS und weiteren zuständigen Stellen bei…
Schnelles und einfaches Bezahlen: Einführung eines Online-Knöllchens wird geprüft!11. Mai 2023
Die FDP-Fraktion hat in der Stadtratssitzung am 10. Mai einen Beschlussantrag erfolgreich eingebracht, wonach geprüft werden soll, wie eine Einführung eines Online-Knöllchens erfolgen kann. Der gesamte Beschlussantrag im Wortlaut: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen und darauf hinzuwirken, bei nächster Gelegenheit (z. B. bei Vertragsverhandlungen, einer Evaluation, etc.) den derzeitigen Anbieter für das Fachverfahren anzufragen, inwiefern sich die bestehende Verfahrensweise…
Ratsanfrage RA-054/2023 – Ausgabe des Deutschlandtickets durch die CVAG5. Mai 2023
Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zum Thema Deutschlandticket und dessen Verfügbarkeit gestellt: 1. In welcher Form (digital, in Papier, als Chipkarte) wird das Deutschlandticket durch die CVAG ausgegeben? Antwort: Das Deutschlandticket ist ein von der Bundesrepublik Deutschland und den Bundesländern gefördertes deutschlandweit gültiges Tarifangebot im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die vom Bund festgelegten Tarifbestimmungen, welche…