Aktuelles aus der FDP-Fraktion

  • Wie ist die Lage beim Sportforum Chemnitz?
    Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zum Thema Sportforum Chemnitz gestellt: Was waren die Gründe für die mehrfache Überarbeitung der Fördermittel-Unterlagenund welche Unterlagen mussten geändert bzw. nachgereicht werden?Antwort: Die Projektskizze für die Sanierung des Hauptstadions aus dem Jahr 2018 beinhaltete fünf Bauabschnitte. Die Maßnahme war zu dem Zeitpunkt bereits im Planungsprozess aber aufgrund desspeziellen Förderangebotes noch gleitend und nicht abgeschlossen.…
  • RA-135/2022 – Gefahrenstelle Parkhaus-Moritzhof!
    Der Stadtrat Jens Kieselstein hat folgende Ratsanfrage zum Thema Gefahrenstelle Parkhaus Moritzhof: Gibt es die Möglichkeit, eine Beschilderung, welche auf die Gefahrenstelle hinweist, vor der Ein- und Ausfahrt aufzustellen? Wenn ja: Für wann ist dies von Seiten der Stadtverwaltung geplant? Wenn nein: Warum wird es von Seiten der Verwaltung nicht erwogen?Antwort: Da keine Aussagen zur genauen Örtlichkeit getroffen wurden, gehen…
  • Wie ist die Lage beim Schwimmsportkomplex Bernsdorf?
    Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zum Thema Schwimmsportkomplex Bernsdorf gestellt: Welche Konsequenzen sind für den Fördermittelbescheid zu erwarten, wenn der vorgegebene Zeitpunkt nicht eingehalten wird? Welche Vorkehrungen müssen angegangen werden,um die Einhaltung des Zeitplans zu gewährleisten? Antwort: Die Stadtverwaltung Chemnitz steht mit der Sächsischen Aufbaubank (SAB) sowie der Stelle zurbaufachlichen Begleitung der Baumaßnahme für den Fördermittelgeber, dem Sächsischen…
  • Archivflächen der Verwaltung machen 8% der Gesamtfläche aus!
    Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt stellte eine Ratsanfrage zum Thema Archivflächen: Welchen Anteil haben Archivflächen bezogen auf die Gesamtflächen der Büroräume der Stadtverwaltung Chemnitz? Antwort: Der durchschnittliche Anteil der Archivflächen, bezogen auf die Gesamtflächen der Büroräume in den Verwaltungsobjekten der Stadt Chemnitz beläuft sich auf 8 Prozent. Wie hoch sind die finanziellen Aufwendungen für Archivflächen bezogen auf die gesam-ten Ausgaben für…
  • Wie ist es um die Parkanlagen in der Stadt Chemnitzer bestellt, Herr BM Stötzer?
    Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Parkanlagen in Chemnitz gestellt: Wie viele öffentliche Parkanlagen haben wir in Chemnitz? Geben Sie bitte die Anzahl und die jeweiligen Flächen in m² an. Über wie viele Wege verfügen die Parkanlagen (wobei als Weg ein gepflegter Weg zur Nutzung von Radfahrern und Fußgängern betrachtet wird)? Wie viele dieser Wege sind beleuchtet?Antwort:…
  • Wie hoch sind die Erträge der Hundesteuer in Chemnitz?
    Der FDP-Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema „Hundesteuer“ gestellt: 1. Wie hoch waren im letzten Jahr (2021) die Erträge durch die Hundesteuer für die Stadt Chemnitz? Entsprachen die tatsächlichen Erträge den geplanten Erträgen oder gab es eine/n Differenz/Überschuss? Antwort: Die Erträge für die Hundesteuer beliefen sich für das Jahr 2021 auf 966.330,50 EUR. Folge dessen war ein Überschuss…
  • Pressemitteilung: Durch Effizienz, Engineering, Substitution und Suffizienz der Energiekrise begegnen!
    Stellungnahme des Vorsitzenden der FDP-Stadtratsfraktion Chemnitz, Herrn Dr. Dieter Füsslein: „Nicht nur beim Bürger fressen die hohen Energiepreise ein Loch in den Geldbeutel, auch im kommunalen Haushalt bekommen wir die Mehrbelastungen zu spüren. Gemeinsam mit der Verwaltung müssen wir als Stadträte dafür sorgen, dass sich weitere Belastungen im kommenden Haushalt nicht allzu stark niederschlagen. Daher muss für den Haushalt 2023/24…
  • Wie ist die aktuelle Beschäftigungssituation im Allgemeinen Sozialdienst?
    Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage bezüglich des Themas Beschäftigungssituation im Allgemeinen Sozialdienst gestellt: Wie gestaltet sich aktuell die Personalsituation im ASD? Wie viele Stellen sind unbesetztund seit wann sind die Stellen unbesetzt? Antwort: Derzeit sind, zum Stichtag 15.05.2022, acht Stellen im ASD nicht besetzt. Frei sind die Stellen aufGrund von Arbeitnehmerkündigungen, Elternzeiten und da Stellen neu aufgebaut wurden.…
  • Wieso werden die chemnitzer Radwege nicht flächendeckend beleuchtet?
    Der Stellv. Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat, Jens Kieselstein, stellte eine Ratsanfrage bezüglich der Beleuchtung der Radwege im chemnitzer Stadtgebiet: 1. Wie viele Kilometer umfasst das offizielle Radwegnetz in Chemnitz? Wie viele Kilometerwurden in den Jahren 2020/21 hinzugefügt? Wie viele Kilometer werden es in 2022 nachPlan sein? Antwort: Das vorhandene Radwegnetz der Stadt Chemnitz umfasst (Stand 2020) 145 km…