Aktuelles aus der FDP-Fraktion

  • Archivflächen der Verwaltung machen 8% der Gesamtfläche aus!
    Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt stellte eine Ratsanfrage zum Thema Archivflächen: Welchen Anteil haben Archivflächen bezogen auf die Gesamtflächen der Büroräume der Stadtverwaltung Chemnitz? Antwort: Der durchschnittliche Anteil der Archivflächen, bezogen auf die Gesamtflächen der Büroräume in den Verwaltungsobjekten der Stadt Chemnitz beläuft sich auf 8 Prozent. Wie hoch sind die finanziellen Aufwendungen für Archivflächen bezogen auf die gesam-ten Ausgaben für…
  • Wie ist es um die Parkanlagen in der Stadt Chemnitzer bestellt, Herr BM Stötzer?
    Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Parkanlagen in Chemnitz gestellt: Wie viele öffentliche Parkanlagen haben wir in Chemnitz? Geben Sie bitte die Anzahl und die jeweiligen Flächen in m² an. Über wie viele Wege verfügen die Parkanlagen (wobei als Weg ein gepflegter Weg zur Nutzung von Radfahrern und Fußgängern betrachtet wird)? Wie viele dieser Wege sind beleuchtet?Antwort:…
  • Wie hoch sind die Erträge der Hundesteuer in Chemnitz?
    Der FDP-Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema „Hundesteuer“ gestellt: 1. Wie hoch waren im letzten Jahr (2021) die Erträge durch die Hundesteuer für die Stadt Chemnitz? Entsprachen die tatsächlichen Erträge den geplanten Erträgen oder gab es eine/n Differenz/Überschuss? Antwort: Die Erträge für die Hundesteuer beliefen sich für das Jahr 2021 auf 966.330,50 EUR. Folge dessen war ein Überschuss…
  • Pressemitteilung: Durch Effizienz, Engineering, Substitution und Suffizienz der Energiekrise begegnen!
    Stellungnahme des Vorsitzenden der FDP-Stadtratsfraktion Chemnitz, Herrn Dr. Dieter Füsslein: „Nicht nur beim Bürger fressen die hohen Energiepreise ein Loch in den Geldbeutel, auch im kommunalen Haushalt bekommen wir die Mehrbelastungen zu spüren. Gemeinsam mit der Verwaltung müssen wir als Stadträte dafür sorgen, dass sich weitere Belastungen im kommenden Haushalt nicht allzu stark niederschlagen. Daher muss für den Haushalt 2023/24…
  • Wie ist die aktuelle Beschäftigungssituation im Allgemeinen Sozialdienst?
    Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage bezüglich des Themas Beschäftigungssituation im Allgemeinen Sozialdienst gestellt: Wie gestaltet sich aktuell die Personalsituation im ASD? Wie viele Stellen sind unbesetztund seit wann sind die Stellen unbesetzt? Antwort: Derzeit sind, zum Stichtag 15.05.2022, acht Stellen im ASD nicht besetzt. Frei sind die Stellen aufGrund von Arbeitnehmerkündigungen, Elternzeiten und da Stellen neu aufgebaut wurden.…
  • Wieso werden die chemnitzer Radwege nicht flächendeckend beleuchtet?
    Der Stellv. Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat, Jens Kieselstein, stellte eine Ratsanfrage bezüglich der Beleuchtung der Radwege im chemnitzer Stadtgebiet: 1. Wie viele Kilometer umfasst das offizielle Radwegnetz in Chemnitz? Wie viele Kilometerwurden in den Jahren 2020/21 hinzugefügt? Wie viele Kilometer werden es in 2022 nachPlan sein? Antwort: Das vorhandene Radwegnetz der Stadt Chemnitz umfasst (Stand 2020) 145 km…
  • Stellungnahme der FDP-Fraktion zum Mobilitätsplan 2040
    Die FDP-Fraktion unterstützt alle Anstrengungen, um die Stadt Chemnitz klimaneutral zu machen (wünschenswert bis 2035). Aus dieser Sicht befördern wir alles, was einen klimaneutralen Individualverkehr unterstützt (E-Auto, klimaneutraler Verbrenner, Menthol statt Benzin – CH3OH). Generelle Vorschläge: 1) Dem neuen Mobilitätsplan (2023-2040) ist eine Abrechnung (Soll-Ist-Vergleich) des vorausgegangenen Verkehrsentwicklungsplanes voranzustellen. 2) Ziele: Es sind realistische Zielsetzungen für alle Teile des Verkehrs…
  • Warum hat die Stadt Chemnitz die ukrainische Beflaggung verwährt?
    Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt stellte eine Ratsanfrage, wieso die Stadt Chemnitz eine ukrainische Beflaggung am Rathaus verwehrt habe: 1. Gibt es seitens der SVC Bestrebungen zur Beflaggung der am Neuen Rathaus gelegenenvier Fahnenmasten mit einer Ukraine-Fahne neben der EU-Fahne, um eine Solidarität mitder Ukraine auszudrücken? Antwort: Mit Beginn des Krieges in der Ukraine wurden die Mayors for peace Flaggen gehisst.…
  • RA-059/2022 – Autonomer ÖPNV
    Am 31. März 2022 hat der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt eine Ratsanfrage zum Thema Autonomer ÖPNV gestellt: Gibt es abseits des Mobilitätsplans 2040 ein Konzept, welches die Chancen und Umsetzungsmöglichkeiten vom autonomen ÖPNV erörtert? Antwort: Nein, ein derartiges Konzept ist nicht vorhanden oder aktuell in Bearbeitung. Welche Infrastruktur muss geschaffen werden, damit autonomer ÖPNV im Stadtgebiet möglich wird? Wie ist der…