Aktuelles aus der FDP-Fraktion

  • Einnahmen durch LKW-Maut 2021/2022
    Der Stadtrat Gordon Tillmann hat eine Ratsanfrage zum Thema LKW-Maut gestellt: Wie hoch waren die Einnahmen der Stadt Chemnitz aus der LKW-Maut in den Jahren2021/2022? Antwort: Im Jahr 2021 sind insgesamt 944.906 € aus der Abrechnung der Maut eingegangen, im Jahr 2022 wurden 888.500 € abgerechnet. In den Zahlungen sind jeweils die Endabrechnung des Vorjahres und die Abrechnung des 1.…
  • Stadt schließt Kindergärten – „Reagieren auf demografische Entwicklungen ist richtig, aber mit Augenmaß und Voraussicht!“
    Am 09.01.2023 wurde seitens der Stadtverwaltung bekanntgegeben, dass im Stadtgebiet abHerbst 2023 in 5 Kindertagesstätten keine Kinder mehr angenommen werden und dieselangfristig geschlossen werden sollen. Dazu der stellvertretender Fraktionsvorsitzender Jens Kieselstein: „Durch den Aufnahmestopp der KiTas gibt es keine Verschlechterung der Kapazitäten, denndurch 11 neugebaute und 4 sanierte Einrichtungen zwischen 2018 und 2024 ist stadtweitwie bisher ein gutes Angebot vorhanden.…
  • Mehrsprachigkeit städtischer Anträge und Formulare
    Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zum Thema Mehrsprachigkeit städtischer Anträge und Formulare gestellt: In wie viele Sprachen sind momentan Anträge und Formulare übersetzt und welcheSprachen sind das? Wie hoch ist der prozentuale Anteil von mehrsprachigen Anträgen und Formularen imVerhältnis zu allen von der Stadt Chemnitz an Bürgerinnen und Bürgern ausgegebenenAnträgen und Formularen? In welchen Bereichen sind besonders viele…
  • Was hat die Stadtverwaltung getan, um ein effektives Warnen zu ermöglichen?
    Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zum Thema „Bundesweiter Warntag in Chemnitz“ gestellt: Welche Maßnahmen wurden seitens der Stadtverwaltung im Vorfeld des Warntages ergriffen, um ein möglichst effektives Warnen der Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen? Antwort: Auf Grund von Ereignissen wie die Hochwasser von 2002 und 2010 und der daraus gewonnenen Erkenntnisse begann die Stadt Chemnitz im Jahr 2011…
  • Wieviele aktive Geschäftsführer hat die Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 GmbH wirklich?
    Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema „Geschäftsführung der Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 GmbH“ gestellt: Wie viele Geschäftsführer sind momentan laut Handelsregister in der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 GmbH eingetragen? Entspricht dies dem anvisierten Zwischenziel der GmbH? Antwort: Mit Stand vom 21.12.2022 sind noch 3 Geschäftsführer eingetragen, Frau Pier, Herr Schmidtke und Herr Dr. Dittrich.Herr Dr. Dittrich als Gründungs-GF…
  • Hat das Klinikum Chemnitz ausreichend Betten auf der Intensivstation zur Verfügung?
    Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfragen zum Thema „Bettenbelegung im Klinikum Chemnitz“ gestellt: Wie ist der Stand bezüglich der Bettenbelegung auf der Notfallstation des Klinikums Chemnitz? Antwort: Der Stand der Bettenbelegung auf den acht Intensivstationen (vermutlich gemeint mit „Notfallstation“) wechselt in kurzen Zeitintervallen. Zum Zeitpunkt 19.12.2022, 08:00 Uhr waren von 78 verfügbaren Betten 75 belegt, auf der Kinderintensivstation waren…
  • Kann das Stadtbild noch bunter gestaltet werden?
    Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zum Thema „Graffitiwände“ gestellt: 1) Ist von Seiten der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 GmbH ein Projekt angemeldet, welches es Künstlern ermöglichen würde, ausgewiesene Flächen im Stadtgebiet mit Graffiti zu bemalen? Antwort: Bei der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 GmbH ist ein Projekt mit dem aktuellen Arbeitstitel „Hallenkunst“ eingereicht. Es besteht aus mehreren Teilprojekten, u.…
  • Welche Pläne verfolgt die Verwaltung rund um die Interventionsflächen der Kulturhauptstadt 2025?
    Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage gestellt, welche sich mit dem Thema der Interventionsflächen der Kulturhauptstadt 2025 beschäftigt: Haben alle der 16 Interventionsflächen (Öffentliche Plätze) derzeit die Vorentwurfsund Entwurfsplanung durchlaufen? 2. Gab es während der Planungsphase neue Erkenntnisse hinsichtlich gestiegenerBaukosten? Wenn ja: Welche Maßnahmen wurden seitens der SVC dahingehend ergriffen? 3. Musste während der Planungsphase eine Priorisierung von einzelnen…
  • FDP-Antrag erfolgreich: Stadtverwaltung Chemnitz wird ein Konzept für einen autonomen ÖPNV erstellen!
    Die Stadtverwaltung Chemnitz wurde vom Stadtrat in seiner Sitzung im Dezember dazu beauftragt, ein Konzept zu erstellen, welches die Chancen, Kosten und Herausforderungen des autonomen ÖPNV in Chemnitz beinhaltet. Da aber ein autonomer ÖPNV nur mit der entsprechenden digitalen Infrastruktur betrieben werden kann, soll die Stadtverwaltung zudem auch prüfen, wie diese zu errichten ist. Das gesamte Dokument finden Sie hier.