Der Stadtrat beauftragt auf Anregung der FDP-Fraktion die Verwaltung zu einer fortlaufenden Analyse, in der die derzeitigen städtischen Gebäude und die Liegenschaften der Eigenbetriebe hinsichtlich einer Nutzung für Photovoltaikanlagen geprüft werden. Ein Aufzeigen geeigneter Dachflächen für die Kommune soll als Vorbereitung für das Ziel einer Klimaneutralität bis 2030 dienen und das Vorangehen der Stadt Chemnitz bei diesem Vorhaben gegenüber den…
Der Stadtrat beauftragt auf Anregen der FDP-Fraktion die Verwaltung mit der Erstellung eines Masterplans Innenstadt, mit Vorschlägen wie die Innenstadt bis 2035 und bis 2040 weiterentwickelt werden soll. Als Grundlage sollen das derzeit in Bearbeitung befindliche Stadtentwicklungskonzept(INSEK) und die Vorarbeiten zur Aktualisierung des gültigen B-Planes dienen. Bis Ende März 2024 soll der Arbeitsplan dafür als Vorlage im ASM und im…
Die Stadtverwaltung wird auf Anregung der FDP-Fraktion aufgefordert zu überprüfen, welche Möglichkeiten es gibt, Fälle, in denen Kita-Sozialarbeit stattgefunden hat – bspw. der Chemnitzer Unterstützungsoffensive oder vergleichbarer Förderprogramme in Bund und Land – im Einzelfall für die betroffenen Kinder/Eltern auch durch Sozialarbeit in der Grundschule fortzusetzen. Diese Möglichkeiten sollen mit dem Jugendhilfeausschuss erarbeitet und eine entsprechendeMöglichkeit zur Fortführung beschlossen werden.…
Der Stadtrat beauftragt auf Anregung der FDP-Fraktion die Verwaltung zu einer Überprüfung, inwiefern der kürzlich beschädigte Schwemmteich in Klaffenbach zügig wieder instandgesetzt werden kann.Explizit ist zu untersuchen, ob das Mönchbauwerk durch Mittel aus der PUG 56110(Umweltschutzmaßnahmen) saniert werden kann. Neben einer Auflistung notwendigerMaßnahmen und der Kalkulation eben dieser, ist die umwelt- und baurechtliche Situation,also die Problematik eines möglicherweise bestehenden Biotops…
Die Stadtverwaltung wird auf Anregen der FDP-Fraktion sowie der CDU-Fraktion beauftragt, nachfolgend benannte Inhalte der Entgeltordnung derStadt Chemnitz für die Nutzung von Marktflächen, des Richard-Hartmann-Platzes und dermarkttechnischen Anlagen in Bezug auf eine Umsetzung und daraus abgeleitet möglicheEinnahmeveränderungen zu prüfen. Gegenstand der PrüfungBei der Platzüberlassung an Fremdnutzer sollen folgende Entgeltermäßigungen zurAnwendung kommen:
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Amtsärzte in Chemnitz gestellt: Antwort: Zur Beantwortung zunächst eine Begriffsklärung: Das Gesundheitsamt, in Chemnitz als Hauptabteilungdes Amtes für Gesundheit und Prävention strukturiert, wird von einer Amtsärztin odereinem Amtsarzt geleitet. Dieser muss laut Sächsischem Gesundheitsdienstgesetz (SächsGDG)einen Facharztabschluss für Öffentliches Gesundheitswesen (ÖGW) oder eine Facharztausbildungsowie langjährige Erfahrung im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) vorweisen. Bei…
