David Kessler

Am 18. Mai 2021 hat der Stadtrat Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Thema Allee des Lichts gestellt: Wie bewerten Sie den aktuellen baulichen Zustand der Laternen?Die Straßenlaternen von acht Chemnitzer Partnerstädten im Park der Opfer des Faschismus werden von der eins – Energie unterhalten und bei Bedarf repariert. Ein „verwahrloster“ Zu-stand kann nicht bestätigt werden. Welche Maßnahmen müssten ergriffen werden, sodass das Projekt wie geplant vervollständigt und in einen angemessenen Zustand gebracht wird? Und planen Sie diese bis 2025 umzusetzen?Eine Vervollständigung des Projektes ist nicht möglich, da die Partnerstädte Timbuktu und Ar-ras keine Lampen zur Verfügung stellen (können). Der erste „Lichtsee“ an der Kreuzung Bahn-hofstraße/ Zschopauer Straße wird im Rahmen der dort geplanten Baumaßnahmen rückge-baut. Zur neuen Standortfindung werden noch Abstimmungen geführt. Die Umsetzung soll bis 2025 erfolgen. Welche Mikroprojekte sind bisher im Zusammenhang der Kulturhauptstadt 2025 für die „Allee des Lichts“ geplant bzw. genehmigt worden?Im Jahr 2018 wurde das Mikroprojekt „Picnic 2025“, welches unter anderem eine Frühjahrs-putzaktion an der Allee des Lichts beinhaltete, bewilligt.Des Weiteren wurde 2021 das Mikroprojekt “Wiederentdeckt“ beantragt und konnte allerdings aufgrund fehlender Mittel leider nicht bewilligt werden. Andere Möglichkeiten zur Förderung dieses Projekts sind im Gespräch. Weitere Mikroprojekte bzw. Anträge haben sich nicht mit der Allee des Lichts beschäftigt. Das gesamte Dokument finden Sie hier.

Am 26. April 2021 stellte der Stadtrat Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Thema Interessensbekundungsverfahren Roll- und Funsportzentrum gestellt: Wie sieht der Zeitplan für die Durchführung des Interessenbekundungsverfahren aus? Gibt es bereits eine Kostenschätzung, wie viel das gesamte Verfahren kosten wird? In welchem Maße planen Sie die Stadträte über den Stand des Verfahrens zu informieren bzw. miteinzubeziehen?   Dazu die Antwort aus der Verwaltung: Die inhaltliche Erarbeitung für ein Interessensbekundungsverfahren unter Einbeziehung aller relevanten Akteure zur Beurteilung der auf dem Markt befindlichen Interessenten/Investoren wird gerade vorgenommen. Die Erarbeitung der Unterlagen für das Verfahren soll dabei bis Sommer erfolgt sein.Über den Sachstand wird im Schul- und Sportausschuss noch vor der Sommerpause informiert.Es gibt derzeit noch keine Kostenschätzung.Das Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens bedarf eines entsprechenden Stadtratsbeschlusses.Bis dahin wird es eine regelmäßige Information im Schul- und Sportausschuss geben. Das gesamte Dokument finden Sie hier.

Am 20. April 2020 hat der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt eine Ratsanfrage zum Thema LKW-Maut Einnahmen 2020 gestellt: Wie hoch waren die Einnahmen der Stadt Chemnitz aus der LKW-Maut im Jahr 2020?Im Jahr 2020 wurden aus den Mauteinnahmen bis jetzt erst die Erträge für das 1. Halbjahr überwiesen. Der Zahlbetrag ist 457.755,13 €. Für welche Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen sind diese Einnahmen eingesetzt worden?Diese Mittel wurden teilweise für die koordiniert mit der CVAG vorbereiteten Baumaß-nahme Annaberger Straße zwischen Treffurthstraße und Gustav-Freytag-Straße einge-setzt. Der Bauauftrag ist vergeben Welche Maßnahmen planen Sie für das Jahr 2021 und 2022?Im Jahr 2021 ist Instandsetzung der Frankenberger Straße zwischen Helmholtzstraße und Hohlweg geplant. Die Baumaßnahme ist ausgeschrieben.Für das Jahr 2022 ist vorgesehen, die nicht vollständig verausgabten finanziellen Mittel (Beantwortung Frage 4) sowie weitere Mauterträge zur Kompensation der erforderlichen Eigenmittel für den Neubau der Verlängerung der Einfädelspur Neefestraße, einschl. Brü-ckenbau einzusetzen. Mit dieser Maßnahme wird ein Unfallschwerpunkt beseitigt. Die Maß-nahme konnte jedoch auf Grund der Budgetvorgabe nicht in die Haushaltsplanung aufge-nommen werden. Wurden die LKW-Maut Einnahmen aus den Jahren 2018 und 2019 vollständig ausgegeben?Seit der ersten Abrechnung der LKW Maut gegenüber den Kommunen im Juni 2019 hat die Stadt insgesamt 1.679.062,99 € ausgezahlt erhalten, zurzeit befinden sich noch 591.062,99 € im Bestand. Ziel der Verwaltung ist es auch, diese Mittel als Eigenmittel im Rahmen von Förderprojekten für größere Baumaßnahmen zu nutzen (z. B. geplante Baumaßnahme Au-tobahnzubringer Neefestraße). Das gesamte Dokument finden Sie hier.