Der Beschlussantrag der FDP-Fraktion, wonach die städtischen Parkscheinautomaten soumzustellen sind, dass die Laufzeit eines am Abend gelösten Parkscheins nach Ende desgebührenpflichtigen Zeitraums mit entsprechender Restmenge in den nächsten Tagübertragen werden kann, hat im Stadtrat eine Mehrheit erhalten. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein:„Das erste, was Hotelgäste oder private Besucher in Chemnitz erledigen müssen, ist, einneues Ticket vom Parkscheinautomaten drucken zu… Read more →
Kategorie: Pressemitteilungen
Trotz Schuldenhaushalt – FDP macht sich für wichtige investive Vorhaben stark!
Vor dem Hintergrund der Haushaltsverhandlungen der Stadt Chemnitz für die Jahre 2023 und 2024, hat die FDP-Fraktion mehrere Änderungsanträge eingereicht und somit für fünf Projekte die Finanzierung gesichert. Dazu gehören: 1. Erhöhung der finanziellen Mittel für den Innenstadtfonds zur Leistung des Eigenanteils für das Landesprogramm „Ab in die Mitte“ 2. Absicherung der Nachhaltigkeitskonferenz und Preisverleihung des Carlowitz-Preises 3. Ausführung Basketballplatz… Read more →
Weil die Gäste nicht nur mit dem IC kommen werden: FDP Fraktion fordert die Schaffung von Reisemobilstellplätzen!
Der Beschlussantrag der FDP-Fraktion, wonach die Stadtverwaltung zu prüfen hat, inwiefern im Chemnitzer Stadtgebiet die Möglichkeiten zur Schaffung von Reisemobilstellplätzen gegeben sind, hat eine Mehrheit im Chemnitzer Stadtrat erhalten. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein: „Zur Kulturhauptstadt werden circa zwei Millionen Gäste erwartet. Insbesondere die Möglichkeit, dass viele Gäste mit dem immer beliebter werdenden Caravan ankommen werden, wird bisher außer… Read more →
Bessere und zahlreichere öffentliche Toiletten in der Innenstadt nötig!
Der Beschlussantrag der FDP-Fraktion, wonach das bestehende Konzept „Nette Toilette“ jährlich zu evaluieren und eine qualitative wie quantitative Verbesserung öffentlicher Toiletten herzuführen ist, hat im Stadtrat eine Mehrheit erhalten. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein: „Wir sehen, dass die aktuelle Anzahl an öffentlichen Toiletten im gesamten Stadtgebiet unzureichend ist, insbesondere bei Veranstaltungen wird dieses Problem verdeutlicht. Mit unserem Beschlussantrag fordern… Read more →
PRESSEMITTEILUNG: FDP- Fraktion stellt zwei nachhaltige Beschlussanträge für die Kulturhauptstadt 2025 zur Abstimmung
Die FDP-Stadtratsfraktion hat zwei Beschlussanträge für die kommende Stadtratssitzung am 08. Februar 2023 eingereicht, welche zur Vorbereitung und Einleitung mehrerer Maßnahmen zur Kulturhauptstadt 2025 dienen sollen. Der Beschlussantrag BA-002/2023 fordert die jährlich proaktive Evaluierung des bestehenden Konzeptes “Nette Toilette”, zudem soll seitens der Stadt im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens ein privatwirtschaftlicher Betreiber gesucht werden. Der Beschlussantrag BA-003/2023 fordert die Überprüfung, wo… Read more →