Dezember 2019

Kein Feuerwerksverbot zu Silvester

Pünktlich im Dezember entflammt die Debatte über ein Feuerwerksverbot in der Bundesrepublik. Wir als Freie Demokraten lehnen ein Feuerwerksverbot in Chemnitz strikt ab. Die Morgenpost berichtete dazu am 30.12.2020. Dazu unser Stadtrat Frank Müller-Rosentritt: „Umwelt- und Klimaschutz sind wichtig. Doch einen messbaren Effekt auf das Klima gibt es nicht. Wer aus Gründen des Umweltschutzes auf das Feuerwerk verzichten möchte, kann es jederzeit tun. Ein generelles Verbot des Abbrennens von Feuerwerkskörpern im Stadtgebiet lehne ich strikt ab, denn wir Freien Demokraten glauben an den mündigen Bürger. Jeder soll selbst entscheiden dürfen in welcher Form er das neue Jahr feiert. Punktuelle Verbote kommen für mich nur dann in Betracht, wenn durch Feuerwerkskörper ein erhebliches Risiko besteht, dass denkmalgeschützte Objekte durch Feuer oder Explosionen gravierend beschädigt werden könnten.“

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RA-653/2019 – Straßenbeleuchtung in Chemnitz

Am 28.November stellte der Stadtrat Jens Kieselstein bezüglich der Straßenbeleuchtung der Stadt Chemnitz folgende Ratsanfrage. Welche von der Morgenpost aufgegriffen wurde. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, am 31.08.2016 beschloss der Stadtrat das Konzept für die Modernisierung der Stadtbeleuchtung Chemnitz (B-162/2016). Immer noch kann ich in der Stadt Orte entdecken, die nicht ausreichend beleuchtet sind. So etwa wie auf dem Kaßberg oder die Radwege in Schönau. Wie ist der aktuelle Stand zur Umsetzung des B-162/2016? Antwort:Entsprechend dem o. g. Stadtratsbeschluss wurden seit 2016 insgesamt 3.644 LED-Leuchten hergestellt. Wie viele historische Gaslaternen, dessen Leuchtstärke nicht mehr den heutigen Anforderungen entsprechen, gibt es im Stadtgebiet? Antwort:Entsprechend einem Stadtratsbeschluss vom 10.07.2012 werden 315 Stück Gaslaternen in definierten Stadtgebieten betrieben. Welche Maßnahmen verfolgen Sie, um diese auf die heutigen Anforderungen anzupassen? Antwort:Die Gasbeleuchtung steht als Sachgesamtheit unter Denkmalschutz und kann daher nicht verändert werden. Sind Ihnen Straßen, Radwege oder Parkanlagen bekannt, die nicht ausreichend beleuchtet werden? Wenn ja, was planen Sie, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen? Wie erfolgt die Kontrolle und welcher personelle Aufwand entsteht dadurch? Antwort:Regelmäßig werden durch die Stadtbeleuchtung Chemnitz Kontrollen in den öffentlichen Verkehrsflächen durchgeführt. Federführend ist hierbei das Tiefbauamt. Entsprechend den Vorgaben des Sächsischen Straßengesetzes und im Sinne der Verbesserung der Verkehrssicherheit werden Beleuchtungsanlagen konzipiert und hergestellt. Derzeit werden neue Beleuchtungsanlagen in Chemnitz-Röhrsdorf, in Chemnitz-Rabenstein, im Küchwald sowie in Chemnitz-Altchemnitz erneuert oder neu errichtet. In welchen Zeiträumen erfolgen Überprüfung und Wartung der Beleuchtungsanlagen?   Antwort:Jährlich einmal erfolgen die Inspektionen und Wartungen der Anlagen der Stadtbeleuchtung Chemnitz, entsprechend den gesetzlichen Vorgaben für elektrotechnische Anlagen und der Ver-einbarung zwischen der Stadt Chemnitz und der eins energie in sachsen GmbH & Co. KG jährlich. Daher bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen: Das Dokument zur Anfrage finden Sie hier.

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Pressemitteilung: Shortlist der Kulturhauptstadtbewerbung 2025

CHEMNITZ/BERLIN. Zur Bekanntgabe der Shortlist für die Kulturhauptstadtbewerbung 2025 war der Chemnitzer Stadtrat und Bundestagsabgeordneter Frank Müller-Rosentritt in Berlin mit dabei und verfolgte gespannt die Verkündung durch den Juryvorsitzenden. „Die Kulturhauptstadtbewerbung ist eine tolle Möglichkeit zu zeigen, wie viel Potential in meiner Heimatstadt und der Region steckt. Es freut mich daher ungemein, dass wir es als Kulturregion Chemnitz auf die Shortlist geschafft haben. Die Stadt bietet mit ihrer langen Tradition als Industriestandort und der tollen Kultur- und Kreativwirtschaft ein einzigartiges Erlebnis für jeden Besucher.“, so Müller-Rosentritt.

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