Zur zweitägigen Stadtratssitzung am 19. & 20.05.2020 hat die FDP-Fraktion einen Beschlussantrag die Prüfung eines vorzeitigen Kohleausstieges bis 2023. Dazu berichtete die Freie Presse. Darin soll die Stadtverwaltung zu prüfen, welche Optionen die Stadt Chemnitz als Miteigentümerin der Eins Energie sieht, damit die Eins Energie bereits ab 2023 vollständig aus der Verbrennung von Braunkohle verzichten […]
BA-032/2020 Kohleausstieg Read More »
Zur zweitägigen Stadtratssitzung am 19. & 20.05.2020 hat die FDP-Fraktion einen Beschlussantrag zur Einführung einer Chemnitzer Bürger App eingereicht. Dazu berichtete unteranderem TAG24. In dieser fordern die Freien Demokraten, die Stadtverwaltung ein Konzept zur Einführung einer digitalen „Bürger-App“ zu entwickeln. Folgende Funktionen sollen unter anderem enthalten sein: 1. Mängelmeldung von defekten öffentlichen Anlagen, Fahrbahnen, Fußwegen,
BA-029/2020 Chemnitzer Bürger App Read More »
(CHEMNITZ 14.05.2020). Zur nächsten Stadtratssitzung am 19. Und 20.Mai 2020 stellt die FDP-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat zwei Anträge zum Kohleausstieg bis 2023 und die Einführung einer digitalen Chemnitzer Bürger-App. Dazu der Fraktionsvorsitzender Dr. Dieter Füsslein: „Wir haben als Stadt die Gelegenheit einen wichtigen Beitrag zur Klimaneutralität beizutragen. Mit der Umstellung von Kohle auf Gas und
Chemnitz soll kohlefreie und digitale Stadt werden Read More »
(CHEMNITZ 29.04.2020) Zur Stadtratssitzung vom 29.04.2020 wurde der Beschlussantrag 048/2020 „Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland in Chemnitz“ behandelt. Die FDP-Fraktion hat sich dabei der Stimme enthalten. Dazu Stadtrat und Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt: „Aus guten humanitären Gründen kennt unsere Verfassung keine Grenze von Menschen, welchen Deutschland Asyl gewährt, vorausgesetzt der Anspruch ist berechtigt. Auch
Stellungnahme der FDP Fraktion zur Stadtratssitzung vom 29.04.2020 Read More »
(CHEMNITZ 29.03.2020). Nach mehreren Berichten zufolge wird der Zugang für Eltern mit ihren Kindern zu Einzelhandelsgeschäften in der Stadt Chemnitz untersagt. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein: „Es ist unfassbar, dass Eltern mit ihren Kindern der Zugang zu Geschäften untersagt wird. Insbesondere Alleinerziehende trifft diese Regelung sehr hart. Wir fordern daher die Stadt dazu auf,
Keine Diskriminierung im Einzelhandel – FDP-Fraktion fordert klare Handlungsempfehlungen Read More »
(CHEMNITZ, 20.03.2020). Durch das Covid19-Virus kommt das öffentliche Leben zum Stillstand. Die Fraktion der Freien Demokraten befürworten das Vorgehen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Kritisch wird die Situation der Gewerbetreibenden in der Stadt Chemnitz gesehen. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein: „Es ist richtig und wichtig, dass wir als Gesellschaft gemeinsam gegen die
Soforthilfemaßnahmen für Kleinstunternehmen und Soloselbstständige Read More »
(CHEMNITZ 13.03.2020). Die Debatte um die Belebung des Brühls freut die FDP-Fraktion und beteiligen uns im Moment rege an dem Austausch mit den anderen Fraktionen und den Menschen auf dem Brühl. Die Art der Schließungen wie dem Escape-Room oder bei der Coffee-Art-Bar auf dem Brühl darf es in dieser Form in der Stadt nicht geben.
Clearingstelle für Gründer und Mittelstand Read More »
(CHEMNITZ 02.03.2020). Das IW Köln hat für Haus & Grund Deutschland die 100 größten deutschen Städte in sieben Themenbereichen bezüglich der Servicefreundlichkeit untersucht und benotet: Leipzig kommt als insgesamt bestbewertete sächsische Stadt auf Platz 29. Danach folgen Dresden (Platz 36), Zwickau (61) und Chemnitz (91). „Eine Internet-Terminreservierung anstelle des Wartenummer-Automaten kann und darf doch nicht
Servicewüste Chemnitz Read More »
Am 22.01.2020 stellten die Stadträte Jens Kieselstein und Gordon Tillmann zum Thema Tourismus- und Parkplatzsituation folgende Anfrage. Wie viele Reisebusparkplätze stellt die Stadt zur Verfügung? Mit Stand Dezember 2017 stehen im Stadtgebiet neun ausgeschilderte Busparkplätze (Zeichen 314 in Verbindung mit Zusatzzeichen 1010-57 Straßenverkehrsordnung) teilweise mit zeitlicher Begrenzung zur Verfügung. Des Weiteren sind in öffentlich zugänglichen
RA-044/2020 Tourismus- und Busparkplatzsituation Read More »
Am 21.01.2020 stellte der Stadtrat Gordon Tillmann bezüglich des Zustandes der Waldwege in Glösa-Draisdorf folgende Anfrage. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Zunehmend musste ich beobachten, dass die Waldwege am Rennsteig in Glösa-Draisdorf durch Holzeinschlagsarbeiten sich in einem desolaten Zustand befinden. Dadurch wird es für Fußgänger und Radfahrer gefährlich bzw. unmöglich diese zu benutzen. Daher bitte ich
RA-037/2020 Zustand Waldwege Glösa-Draisdorf Read More »