Zur zweitägigen Stadtratssitzung am 19. & 20.05.2020 hat die FDP-Fraktion einen Beschlussantrag die Prüfung eines vorzeitigen Kohleausstieges bis 2023. Dazu berichtete die Freie Presse. Darin soll die Stadtverwaltung zu prüfen, welche Optionen die Stadt Chemnitz als Miteigentümerin der Eins Energie sieht, damit die Eins Energie bereits ab 2023 vollständig aus der Verbrennung von Braunkohle verzichten kann (Umstellung auf Gas). Das… Read more →
Autor: Hai
BA-029/2020 Chemnitzer Bürger App
Zur zweitägigen Stadtratssitzung am 19. & 20.05.2020 hat die FDP-Fraktion einen Beschlussantrag zur Einführung einer Chemnitzer Bürger App eingereicht. Dazu berichtete unteranderem TAG24. In dieser fordern die Freien Demokraten, die Stadtverwaltung ein Konzept zur Einführung einer digitalen „Bürger-App“ zu entwickeln. Folgende Funktionen sollen unter anderem enthalten sein: 1. Mängelmeldung von defekten öffentlichen Anlagen, Fahrbahnen, Fußwegen, Stadtbeleuchtung 2. Informationen aus der… Read more →
Chemnitz soll kohlefreie und digitale Stadt werden
(CHEMNITZ 14.05.2020). Zur nächsten Stadtratssitzung am 19. Und 20.Mai 2020 stellt die FDP-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat zwei Anträge zum Kohleausstieg bis 2023 und die Einführung einer digitalen Chemnitzer Bürger-App. Dazu der Fraktionsvorsitzender Dr. Dieter Füsslein: „Wir haben als Stadt die Gelegenheit einen wichtigen Beitrag zur Klimaneutralität beizutragen. Mit der Umstellung von Kohle auf Gas und Wasserstoff können wir bereits 2023… Read more →
Stellungnahme der FDP Fraktion zur Stadtratssitzung vom 29.04.2020
(CHEMNITZ 29.04.2020) Zur Stadtratssitzung vom 29.04.2020 wurde der Beschlussantrag 048/2020 „Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland in Chemnitz“ behandelt. Die FDP-Fraktion hat sich dabei der Stimme enthalten. Dazu Stadtrat und Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt: „Aus guten humanitären Gründen kennt unsere Verfassung keine Grenze von Menschen, welchen Deutschland Asyl gewährt, vorausgesetzt der Anspruch ist berechtigt. Auch Menschen, welche vor Krieg fliehen,… Read more →
Keine Diskriminierung im Einzelhandel – FDP-Fraktion fordert klare Handlungsempfehlungen
(CHEMNITZ 29.03.2020). Nach mehreren Berichten zufolge wird der Zugang für Eltern mit ihren Kindern zu Einzelhandelsgeschäften in der Stadt Chemnitz untersagt. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein: „Es ist unfassbar, dass Eltern mit ihren Kindern der Zugang zu Geschäften untersagt wird. Insbesondere Alleinerziehende trifft diese Regelung sehr hart. Wir fordern daher die Stadt dazu auf, dass sie diese Diskriminierungen untersagt… Read more →