Pressemitteilungen

Im Rahmen der Kulturhauptstadt 2025 gibt es mehrere Bauvorhaben, doch es liegt die Befürchtung vor, dass die Bauvorhaben nicht rechtzeitig fertig gestellt werden können. Um diese Befürchtung zu entschärfen, müssen die Stadträte nicht nur über die geplanten Bauvorhaben, sondern auch über den zeitlichen Rahmen informiert werden. Dazu äußert sich der stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, wie folgt: „Das Kulturhauptstadt-Jahr beginnt am 1. Januar 2025. Bis dahin müssen alle Bauprojekte fertig werden. Die Erfahrung zeigen, dass Verzögerungen keine Seltenheit seien. Zwar sei der Stadtrat über die Vorhaben informiert worden, jedoch nicht über den zeitlichen Ablauf.“ Daher legte die FDP-Fraktion einen Beschlussantrag vor, wecher vorsieht, dass der Baubürgermeister quartalsweise über den Fortschritt der Bauvorhaben, welche im Zusammenhang mit der Kulturhauptstadt 2025 stehen, berichtet. Den gesamten Bericht finden Sie hier.

Im Zuge der Debatte um den ausgefallenen Tag der Sachsen 2022 schlägt der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, folgenden Lösungsansatz vor: „Eine sinnvollere Überlegung könnte sein, den Tag der Sachsen mit unserem Kulturhauptstadtjahr 2025 in Verbindung zu bringen und Synergien zu nutzen.“ Den gesamten Beitrag finden Sie hier.

Auf Nachfrage der Tag24 Redaktion hat der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, sein politisches Wunschprojekt für das Jahr 2022 genannt: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Projekte der Kulturhauptstadt planmäßig umgesetzt werden. Dabei ist ein niedrigschwelliges Angebot der Bürgerbeteiligung zur Mitbestimmung entscheidend. Die Kulturhauptstadt 2025 ist der ‚Booster‘ der wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung unserer Stadt.“ Den gesamten Beitrag finden Sie hier.

In der Debatte um den Ausbau von erneuerbaren Energien in Chemnitz und die vermeintliche Befangenheit von Stadtrat Jörg Viehweg äußert sich der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, we folgt: „Als Lobbyist für die Industrie freue ich mich, wenn wir über erneuerbare Energien sprechen. Und ich finde es auch nicht hinderlich, wenn wir hier im Stadtrat Leute haben, die etwas von der Materie verstehen.“ Den gesamten Bericht finden Sie hier.

Der Stadtrat Jens Kieselstein stellte eine Ratsanfrage, welche sich auf die Genehmigungszeiten von Bauanträgen bezog. Diese Anfrage wurde von Baubürgermeister Stötzer abgelehnt. Kein Einzelfall wie sich zeigt, in der Vergangenheit haben sich auch Stadträte von der CDU-Ratsfraktion und der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI über das Vorgehen des Baubürgermeisters beschwert. Daraufhin hat die FDP-Fraktion in Zusammenarbeit mit der CDU-Ratsfraktion eine Informationsarbeit gestellt, welche auch beantwortet werden muss. Dazu äußert sich der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieseltein, wie folgt: „Es ist mir schleierhaft, wieso Herr Bürgermeister Stötzer eine einfache Abfrage von Kennzahlen unbeantwortet ließ und sich hinter der Gemeindeordnung verstecken wollte„ Den gesamten Beitrag finden Sie hier.

Im Namen der FDP-Stadtratsfraktion hat der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, der neu gewählten Bürgermeistern des Dezernats für Kultur, Soziales und Gesundheit ein Strauß Blumen überreicht. Zudem beglückwünschte der Fraktionsvize die neue Bürgermeisterin und ergänzte: „Wir freuen uns ganz außerordentlich auf die Zusammenarbeit!„ Den gesamten Bericht finden Sie hier.

Bereits mehrfach haben sich Haustierhalter über die Stadt beschwert, dass ihnen der Totfund ihrer Haustiere nicht gemeldet wurde. Dazu der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein: „Der Hintergrund: Eine Freundin von mir suchte vor Kurzem wochenlang verzweifelt nach ihrem Kater“, erklärt FDP-Mann Kieselstein. Zettel wurden an die Bäume gehängt, immer wieder gab es Hinweise – und damit kleine Hoffnungsschimmer. Irgendwann habe sich herausgestellt: Das Tier war schon vor Wochen tot aufgefunden und vom Stadtordnungsdienst entsorgt worden. Es kann nicht sein, dass das an einem Lesegerät scheitert.„ Den gesamten Bericht finden Sie hier.

Im größeren Interview wurde der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt zu mehreren Themen befragt, welche den Chemnitzerinnen und Chemnitzern auf dem Herzen liegen. Vom Klimawandel über die Digitalisierung hin zum Verkehr wurde kein Thema links liegen gelassen. Das gesamte Interview können Sie hier nachlesen.

In der Debatte um eine mögliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Kilometer pro Stunde für das gesamte Stadtgebiet hat sich Stadtrat Frank Müller-Rosentritt klar positioniert: „Das ist einfach irre und zeigt, wie sehr Linke und Grüne die Menschen einschränken wollen. Ein Tempo-30 würde zudem der Innenstadt massiven Schaden zufügen„. Den gesamten Bericht finden Sie hier.