Am 22.01.2020 stellte der Stadtrat Jens Kieselstein zum Thema digitale Behörde und Verwaltung folgende Anfrage. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Gibt es für die Stadt Chemnitz eine Digitalisierungsstrategie? Wenn Nein, beabsichtigen Sie diese in Zukunft auszuarbeiten? Wenn Ja, gibt es bereits einen Erfahrungsaustausch mit anderen Kommunen in der Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie? Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung ist eine interdisziplinäre Herausforderung im… Read more →
Autor: Hai
RA-023/2020 Digitale Mängelmeldeplattform
Am 10.01.2020 stellte der Stadtrat jens Kieselstein zum Thema Digitale Mängelmeldeplattform folgende Anfrage. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Im Nachgang meiner Ratsanfrage RA-653/2019 und einem Bericht auf Tag24 am 4.1.2020 ergeben sich für mich weitere Fragen zu beschlossenen Maßnahmen. In der B088/2013 zum Radverkehrskonzept wurde u.a. die Schaffung einer internetgestützten Mängelmeldeplatt-form beschlossen. Hierzu bitte ich, um die Beantwortung folgender Fragen: Wie… Read more →
FDP lehnt Petition zum Klimanotstand ab
CHEMNITZ. Zur kommenden Stadtratssitzung am 05.02.2020 wird unteranderem über die Petitionsvorlage Nr. P-003/2019 abgestimmt. In dieser Petition soll der Klimanotstand für die Stadt Chemnitz ausgerufen werden. Wir als Fraktion der Freien Demokraten lehnen den leichtfertigen Sprachgebrauch des Notstandsbegriffes entschieden ab. Notstandsgesetze ziehen immer Einschränkungen von Bürgerechten nach sich und übergehen demokratische Entscheidungsprozesse. „Zwar ist die Ausrufung des Klimanotstandes hier rein… Read more →
IAA soll nach Chemnitz kommen
Die Internationale Automobilausstellung (IAA) sucht ab 2021 einen neuen Standort. Die Morgenpost berichtete dazu am 20.01.2020. Der FDP-Stadtrat Frank Müller-Rosentritt dazu: „Es ist eine einmalige Chance für Chemnitz sich die IAA in die Stadt zu holen. Wir stehen für die frühere Auto Union, für aktuell Hunderte Zulieferbetriebe, ein VW-Motorenwerk, für die Forschung, für das autonome Fahren wie für die Brennstoffzelle.… Read more →
BA-079/2019 Sanierung der Grundschule Klaffenbach
Zur Stadtratssitzung am 05.02.2020 hat die FDP-Fraktion gemeinsam mit der CDU-Ratsfraktion einen Beschlussantrag zur Sanierung der Grundschule Klaffenbach eingereicht. In dieser fordern die Freien Demokraten die Stadtverwaltung dazu auf bis Juni 2020 das vorliegende Sanierungskonzept der Grundschule Klaffenbach für eine Komplettsanierung fortzuschreiben und dieses den Städträten vorzulegen. Ebenso soll begleitend ein geeigneter Alternativstandort für einen Ersatzneubau geprüft werden. Das Dokument… Read more →