Februar 2023

Der Beschlussantrag der FDP-Fraktion, wonach die Stadtverwaltung zu prüfen hat, inwiefern im Chemnitzer Stadtgebiet die Möglichkeiten zur Schaffung von Reisemobilstellplätzen gegeben sind, hat eine Mehrheit im Chemnitzer Stadtrat erhalten. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein: „Zur Kulturhauptstadt werden circa zwei Millionen Gäste erwartet. Insbesondere die Möglichkeit, dass viele Gäste mit dem immer beliebter werdenden Caravan

Der Beschlussantrag der FDP-Fraktion, wonach das bestehende Konzept „Nette Toilette“ jährlich zu evaluieren und eine qualitative wie quantitative Verbesserung öffentlicher Toiletten herzuführen ist, hat im Stadtrat eine Mehrheit erhalten. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein: „Wir sehen, dass die aktuelle Anzahl an öffentlichen Toiletten im gesamten Stadtgebiet unzureichend ist, insbesondere bei Veranstaltungen wird dieses Problem

Die FDP-Stadtratsfraktion hat zwei Beschlussanträge für die kommende Stadtratssitzung am 08. Februar 2023 eingereicht, welche zur Vorbereitung und Einleitung mehrerer Maßnahmen zur Kulturhauptstadt 2025 dienen sollen. Der Beschlussantrag BA-002/2023 fordert die jährlich proaktive Evaluierung des bestehenden Konzeptes “Nette Toilette”, zudem soll seitens der Stadt im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens ein privatwirtschaftlicher Betreiber gesucht werden. Der Beschlussantrag