November 2021

RA-207/2021 Notbetreuung

Am 25. November 2021 hat der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt eine Ratsanfrage zum Thema Notbetreuung an Chemnitzer Schulen gestellt: 1. Wie werden die Ergebnisse der Beratung, ob eine Notbetreuung erfolgen soll, kommuniziert? 2. Werden die abgewogenen Argumente den Eltern mitgeteilt? 3. Wie werden die Lehrer und Eltern in den Entscheidungsprozess eingebunden? Das gesamte Dokument können Sie einsehen, sobald es von Seiten der Stadtverwaltung veröffentlicht und beantwortet wurde.

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FDP-Fraktion überreicht Glückwünsche an frisch gewählte Bürgermeisterin, Frau Dagmar Ruscheinsky

Im Namen der FDP-Stadtratsfraktion hat der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, der neu gewählten Bürgermeistern des Dezernats für Kultur, Soziales und Gesundheit ein Strauß Blumen überreicht. Zudem beglückwünschte der Fraktionsvize die neue Bürgermeisterin und ergänzte: „Wir freuen uns ganz außerordentlich auf die Zusammenarbeit!„ Den gesamten Bericht finden Sie hier.

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BA-060/2021 – Unterstützung Bewerbung Stadt Chemnitz für das Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit

Zusammen mit den Fraktionen der CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben wir folgende Punkte im Stadtrat durchgesetzt: Der Stadtrat Chemnitz spricht sich dafür aus, dass Chemnitz Bewerberstadt für dasgeplante Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheitwird. Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, eine Antragstellung vorzubereiten und hierzu Mitstreiter:innen aus der Kulturregion Chemnitz zu gewinnen, die die Bewerbungskommune unterstützen. Dabei soll die von der Staatsregierung beschlossene Unterstützung für Bewerberstädte für das Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit beantragt werden. Die Bewerbungskommune soll beispielsweise Bezüge oder Erfahrungen zum Thema Transformation und Deutsche Einheit darlegen sowie Vorstellungen dazu, wie diese für die Zukunft fruchtbar gemacht werden können. Die Stadtverwaltung soll hierzu die Erfahrungen aus dem Bewerbungsprozess und der strategischen Aufstellung der Kulturhauptstadt2025 darstellen. Zudem soll die Technische Universität Chemnitz in die Profilierung der Bewerbung frühzeitig einbezogen werden. Das geplante Zukunftszentrum soll sich mit der ehemaligen DDR, der Friedlichen Revolution und der Deutschen Einheit sowie mit dem Umbruchprozess in den neuen Ländern seit 1990 im kritischen Dialog mit der Bürger:innen auseinandersetzen. Die Bewerbungskommune soll bestehende Einrichtungen und Initiativen in der Kulturregion Chemnitz, die insbesondere im Bereich Erinnerungskultur aktiv sind, in den Bewerbungsprozess einbinden. Im Rahmen des Bewerbungsprozess sollen Möglichkeiten genutzt werden, mit anderen Institutionen, Akteur:innen und Kommunen im südwestsächsischen Raum in Kontakt zu treten, um Synergieeffekte in der Region abzuprüfen und ggf. in die Bewerbung einfließen zu lassen. Das gesamte Dokument finden Sie hier.

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Im Auftrag der FDP-Fraktion: Chemnitzer Stadtordnungsdienst soll tote Haustiere mit Haltern vereinen.

Bereits mehrfach haben sich Haustierhalter über die Stadt beschwert, dass ihnen der Totfund ihrer Haustiere nicht gemeldet wurde. Dazu der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein: „Der Hintergrund: Eine Freundin von mir suchte vor Kurzem wochenlang verzweifelt nach ihrem Kater“, erklärt FDP-Mann Kieselstein. Zettel wurden an die Bäume gehängt, immer wieder gab es Hinweise – und damit kleine Hoffnungsschimmer. Irgendwann habe sich herausgestellt: Das Tier war schon vor Wochen tot aufgefunden und vom Stadtordnungsdienst entsorgt worden. Es kann nicht sein, dass das an einem Lesegerät scheitert.„ Den gesamten Bericht finden Sie hier.

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