Die FDP-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hat für die Stadtratssitzung am 30.06.2021 einen Beschlussantrag für eine attraktivere Schülerbeförderung eingereicht. In diesem wird die Verwaltung beauftragt die Entfernungsvoraussetzung für ein vergünstigtes Monatsticket für den ÖPNV aus der Schülerbeförderungssatzung zu streichen. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein: „Dies ist eine Ungleichbehandlung unserer Schüler, denn die Monatskarte wird ja nicht nur für den Schulweg… Read more →
Monat: Juni 2021
Sport frei! Neuer Weg für Radsportler
Die FDP-Fraktion unterstützt die Forderung nach einer neuen Dirtbike-Strecke, welche vor allem für Kinder und Jugendliche zur Verfügung gestellt werden soll. Dazu der Fraktionsgeschäftsführer Hai Bui: „Junge Leute sollen ihre Freizeit eigenverantwortlich gestalten. Wenn ein Träger mit ins Boot kommt – wie jetzt die Kindervereinigung bei den Radsportlern – wäre es perfekt!“ . Der Stellv. Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein weiter: „Wir… Read more →
RA-179/2021 Umsetzungsstand B-138/2021 „Unterhaltungsmaßnahmen im öffentlichen Grün sowie Anschaffung von Großtechnik“
Am 23. Juni 2021 hat der Stadtrat Jens Kieselstein eine Ratsanfrage bezüglich des Umsetzungsstatuses der Beschlussvorlage B-138/2021: Wie viele Bewässerungssäcke sind bisher angeschafft worden und wann kamen diese zum Einsatz? Im Zuständigkeitsbereich des Grünflächenamtes sind bisher ca. 400 Wassersäcke beschafft wor-den, die an Neupflanzungen von Straßenbäumen und im öffentlichen Grün zum Einsatz kommen. Zur Ausgabe an Bürger werden –entsprechend der… Read more →
FDP-Fraktion: Klares nein zur Verbotspolitik!
In der jüngsten Diskussion um den sog. „Überflieger“ in Chemnitz schlugen die GRÜNEN Geschwindigkeitsbegrenzungen vor. Ziel sei die Reduzierung von Unfällen, vor allem aber das Entgegenwirken von Umweltbelastungen. Dazu der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt: „Geschwindigkeitsbegrenzungen nach Lust und Laune sind kein Allheilmittel. Wer ernsthaft am Umweltschutz interessiert ist, der muss dafür sorgen, dass der Verkehrsfluss schnell und flüssig stattfinden kann„ Den… Read more →
BA-024/2021 – Beitritt zum Netzwerk „Die Stadtretter“
Auf unseren Antrag beschließt der Stadtrat Chemnitz den Beitritt der Stadt Chemnitz zum Best-Practice-Netzwerk „Die Stadtretter“ und fordert die Stadtverwaltung auf, am dort stattfindendenErfahrungsaustausch teilzunehmen und an geeigneter Stelle in den Gremien des Stadtratsdarüber zu informieren. Weiterhin soll die Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft über denMarkenrat Chemnitz City die Möglichkeit nutzen, auch Werbegemeinschaften, Industrie- undHandelskammer und die CWE selbst eine Mitgliedschaft… Read more →