Die am 01. Juni 2021 in Kraft getretene Erhöhung der Parkgebühren in der Innenstadt kritisieren wir scharf. Dazu der Fraktionsvorsitzende, Dr. Dieter Füßlein: “Ich halte es für den absolut falschen Zeitpunkt, Zumal wir alle Hände voll zu tun haben, Innenstadt und Einzelhandel in der Pandemie wieder zu mehr Frequenz zu verhelfen“. Den gesamten Bericht finden […]
Kritik am Parkraumkonzept Read More »
Am 18. Mai 2021 hat der Stadtrat Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Thema Allee des Lichts gestellt: Wie bewerten Sie den aktuellen baulichen Zustand der Laternen?Die Straßenlaternen von acht Chemnitzer Partnerstädten im Park der Opfer des Faschismus werden von der eins – Energie unterhalten und bei Bedarf repariert. Ein „verwahrloster“ Zu-stand kann nicht bestätigt werden.
RA-151/2021 “Allee des Lichts” Read More »
Eine Anfrage des Stadtrates Frank Müller-Rosentritt deckte auf, dass die Stadt durch die Mauteinnahmen seit 2018 rund 1,7 Millionen Euro zusätzlich erhielt. Die zusätzlichen Einnahmen sollen in die Infrastruktur der Stadt investiert werden. Den gesamten Bericht finden Sie hier.
Anfrage der FDP-Fraktion zeigt: Stadt erhält zusätzlich zwei Million durch Mauteinnahmen Read More »
Am 05. Mai 2021 wurde Sven Schulze zum Oberbürgermeister der Stadt Chemnitz vereidigt. Die Vereidigung führe der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Chemnitzer Stadtrat durch. Dazu der Fraktionsvorsitzende Dr. Dieter Füßlein: “Es ist mir eine Ehre. Sven Schulze sieht nicht nur die Stellschrauben, sondern auch den Apparat. Nicht nur die Bäume, sondern auch den Wald.”
Der Stadtratsbeschluss zum Kohleausstieg, welcher von der FDP-Fraktion initiiert wurde, wird von Seiten des Bürgermeisters Runkel ignoriert und nicht bearbeitet. Dazu der Fraktionsvorsitzende Dr. Dieter Füßlein: “Das Ziel, klimaneutrale Stadt zu werden, geht nur über den Kohleausstieg. Um das zu erreichen, müssen entsprechende Förderanträge bei der Landesregierung gestellt werden. Dafür hat die Stadtspitze einen klaren
Bürgermeister Miko Runkel ignoriert Stadtratsbeschluss zum Kohleausstieg Read More »