RA-253/2020 LKW-Maut Einnahmen 2018 und 2019
Am 23.06.2021 hat der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt eine Ratsanfrage zum Thema LKW-Maut Einnahmen 2018 und 2019 gestellt: 1.Wie viele Mittel hat die Stadt Chemnitz in den Jahren 2018 und 2019 jeweils aus der LKW-Maut erhalten? Aus der Abrechnung der LKW-Maut des Jahres 2018erhielt die Stadt Chemnitz am 12.06.2019: 318.986,57 €Die LKW-Maut des Jahres 2019 wurde in zwei Ratenausgezahlt, die letzte am 15.05.2020, gesamt: 902.321,29 € 2.Für welche Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen sind diese Einnahmen eingesetzt worden bzw. für welche Maßnahmen planen Sie diese einzusetzen? Umgesetzt wurde:Hofer Straße im Abschnitt Pfockenstraße bis Gewerbealle e (275.000 €)In Vorbereitung sind:Bahnhofstraße von Waisenstraße bis Johannisplatz (128.000 €)Annaberger Straße von Treffurthstraße bis Gustav-Freytag-Straße (gemeinsam mit CVAG) (360.000 €)Untersucht wird die Umrüstung der Lichtsignalanlage Zschopauer Straße/Park OdFfür eine dauerhafte Sicherung des Radverkehrs.438.307,86 € befinden sich noch auf dem Konto „Mauteinnahmen“ 3.Wie schätzen Sie die Einnahmenentwicklung der LKW-Maut für 2020, 2021 und 2022 ein? Die künftige Einnahmeentwicklung kann auf Grund fehlender Erfahrung nicht eingeschätzt werden Das gesamten Dokument finden Sie hier.
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