September 2023

BA-055/2023 – Kita-Sozialarbeit fortführen – Kontinuität der Bildung brauch auch Kontinuität in der Sozialarbeit

Die Stadtverwaltung wird auf Anregung der FDP-Fraktion aufgefordert zu überprüfen, welche Möglichkeiten es gibt, Fälle, in denen Kita-Sozialarbeit stattgefunden hat – bspw. der Chemnitzer Unterstützungsoffensive oder vergleichbarer Förderprogramme in Bund und Land – im Einzelfall für die betroffenen Kinder/Eltern auch durch Sozialarbeit in der Grundschule fortzusetzen. Diese Möglichkeiten sollen mit dem Jugendhilfeausschuss erarbeitet und eine […]

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BA-054/2023 – Instandsetzung Schwemmteich Klaffenbach

Der Stadtrat beauftragt auf Anregung der FDP-Fraktion die Verwaltung zu einer Überprüfung, inwiefern der kürzlich beschädigte Schwemmteich in Klaffenbach zügig wieder instandgesetzt werden kann.Explizit ist zu untersuchen, ob das Mönchbauwerk durch Mittel aus der PUG 56110(Umweltschutzmaßnahmen) saniert werden kann. Neben einer Auflistung notwendigerMaßnahmen und der Kalkulation eben dieser, ist die umwelt- und baurechtliche Situation,also die

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BA-047/2023 – Prüfauftrag – Anpassung der Entgeltordnung der Stadt Chemnitz für die Nutzung von Marktflächen, des Richard-Hartmann-Platzes und der markttechnischen Anlagen

Die Stadtverwaltung wird auf Anregen der FDP-Fraktion sowie der CDU-Fraktion beauftragt, nachfolgend benannte Inhalte der Entgeltordnung derStadt Chemnitz für die Nutzung von Marktflächen, des Richard-Hartmann-Platzes und dermarkttechnischen Anlagen in Bezug auf eine Umsetzung und daraus abgeleitet möglicheEinnahmeveränderungen zu prüfen. Gegenstand der Prüfung dei der Platzüberlassung an Fremdnutzer sollen folgende Entgeltermäßigungen zur Anwendung kommen:

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