Dezember 2021

In der Debatte um den Ausbau von erneuerbaren Energien in Chemnitz und die vermeintliche Befangenheit von Stadtrat Jörg Viehweg äußert sich der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, we folgt: „Als Lobbyist für die Industrie freue ich mich, wenn wir über erneuerbare Energien sprechen. Und ich finde es auch nicht hinderlich, wenn wir hier im Stadtrat Leute haben, die etwas von der Materie verstehen.“ Den gesamten Bericht finden Sie hier.

Der Stadtrat Jens Kieselstein stellte eine Ratsanfrage, welche sich auf die Genehmigungszeiten von Bauanträgen bezog. Diese Anfrage wurde von Baubürgermeister Stötzer abgelehnt. Kein Einzelfall wie sich zeigt, in der Vergangenheit haben sich auch Stadträte von der CDU-Ratsfraktion und der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI über das Vorgehen des Baubürgermeisters beschwert. Daraufhin hat die FDP-Fraktion in Zusammenarbeit mit der CDU-Ratsfraktion eine Informationsarbeit gestellt, welche auch beantwortet werden muss. Dazu äußert sich der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieseltein, wie folgt: „Es ist mir schleierhaft, wieso Herr Bürgermeister Stötzer eine einfache Abfrage von Kennzahlen unbeantwortet ließ und sich hinter der Gemeindeordnung verstecken wollte„ Den gesamten Beitrag finden Sie hier.