Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Treppe am Schönauer Park an der GS/OS, Guerickestraße gestellt. Die gesamte Ratsanfrage wie folgt:
Zusammen mit der Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen haben wir eine Informationsanfrage zum Thema „personelle Kapazitäten für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten“ gestellt. Die gesamte Informationsanfrage im Wortlaut wie folgt:
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Konzept zum Autonomen ÖPNV gestellt. Die gesamte Ratsanfrage wie folgt: Antwort: In den Jahren 2022 und 2023 haben diverse Akteure der Stadtverwaltung, der ChemnitzerVerkehrs-AG (CVAG), der vor Ort ansässigen Technologieunternehmen, der TU Chemnitzund weitere Fachexperten zwei Projekte zur Etablierung eines autonomen Shuttles im ÖPNVinitiiert und im
Der Stadtrat und Fraktionsvorsitzende Dr. Dieter Füsslein hat eine Ratsanfrage zu den zusätzlichen Formaten des Deutschlandtickets gestellt. Die gesamte Ratsanfrage samt Antwort im Wortlaut wie folgt:
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema „Fußweg zwischen Horst-Menzel-Straße und Erzberger-Straße“. Die gesamte Ratsanfrage sowie die Antwort:
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Amtsärzte in Chemnitz gestellt: Antwort: Zur Beantwortung zunächst eine Begriffsklärung: Das Gesundheitsamt, in Chemnitz als Hauptabteilungdes Amtes für Gesundheit und Prävention strukturiert, wird von einer Amtsärztin odereinem Amtsarzt geleitet. Dieser muss laut Sächsischem Gesundheitsdienstgesetz (SächsGDG)einen Facharztabschluss für Öffentliches Gesundheitswesen (ÖGW) oder eine Facharztausbildungsowie langjährige Erfahrung im
Der Stadtrat Dr. Dieter Füsslein hat folgende Ratsanfrage zum Thema Kita-Sozialarbit gestellt: Sind momentan alle beteiligten Kitas der Unterstützungsoffensive mit einem entsprechend der im Haushalt beschlossenen Stellenpläne besetzt? Wie hoch ist die Gesamtanzahl an betreuten Kindern bzw. Familien durch die Kita-Sozialarbeit seit Beginn des Programmes pro Jahr? Kann eine Aussage dazu getroffen werden, ob und
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Sanierungsgebiet Zwickauer Straße gestellt: Sind die aktuell notwendig gewordenen Sicherungsmaßnahmen durch dieEigentümer erfolgt (Wanderer Werke – Vandalismus; Haus der Einheit – Brand anOstern)? Antwort: Wanderer-Werke:Seit 2013 wurde der Eigentümer regelmäßig zu Sicherungsmaßnahmen am Objekt aufgefordert.Die in den letzten Anhörungen vom Mai und August 2022 genannten und
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zur Schwimmhalle Bernsdorf gestellt: Der für das Jahr 2022 geplante Abriss der alten Schwimmhalle Bernsdorf ist derzeitnoch nicht begonnen bzw. abgeschlossen. Wann ist der neue Termin für den Abriss? Antwort: Derzeit gibt es keinen neuen Termin für einen Abriss. Was waren die Gründe für die Verzögerung? Antwort: Es
Aufgrund mangelnder Ausführung des im Jahr 2020 beschlossenen FDP-Beschlussantrages BA-016/2020, stellt der Stadtrat Jens Kieselstein bereits die dritte Ratsanfrage zu dem Thema Schulsportflächen: Welche Probleme (technische, rechtliche, finanzielle, …) sieht die Stadtverwaltungbei der Überprüfung einer Öffnung von Schulsportflächen? Antwort: Wie bereits in der Stellungnahme der Verwaltung zum BA-061/2020 dargestellt, hat eine derartige Überprüfung bereits stattgefunden.
Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zum Thema Deutschlandticket und dessen Verfügbarkeit gestellt: 1. In welcher Form (digital, in Papier, als Chipkarte) wird das Deutschlandticket durch die CVAG ausgegeben? Antwort: Das Deutschlandticket ist ein von der Bundesrepublik Deutschland und den Bundesländern gefördertes deutschlandweit gültiges Tarifangebot im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die
Der Stadtrat Gordon Tillmann hat eine Ratsanfrage zum Thema Digitales Klassenbuch gestellt: Was ist der aktuelle Umsetzungsstand des Beschlussantrages BA-065/2020 „DigitalesKlassenbuch“? Antwort: Die Stadt Chemnitz stellt den kommunalen Chemnitzer Schulen ein einheitliches digitales Klassen- und Notenbuch zur Nutzung zur Verfügung. Nach einer kurzen und erfolgreichen Pilotphase mit ausgewählten Schulen, konnte die Softwarelösung mit Schreiben vom