RA-024/2024 – Heckenabschnitt Abbestraße

Der Stadtrat Dr. Dieter Füsslein hat eine Ratsanfrage zum Thema Heckenabschnitt Abbestraße gestellt. Die gesamte Ratsanfrage im Wortlaut:

  1. Hat das Grünflächenamt versucht, als es die Hecke an der Abbestraße 10 beschnitten hat, die Eigentümer im Vorfeld zu kontaktieren? Wenn ja: Auf welchem Weg und mit welchem Erfolg? Wenn die Eigentümer nicht kontaktiert werden konnten: Welche Gründe waren von Seiten des Grünflächenamtes ausschlaggebend, ohne die Zustimmung der Eigentümer die Hecke zu beschneiden?

    Antwort: Die Eigentümer wurden irrtümlich nicht vorher kontaktiert. Der Rückschnitt war dringend notwendig, da die Sträucher des Nachbarn 4m in die öffentliche Grünfläche wuchsen und drohten, einen schmalen Weg zu überwuchern. Ohne Schnitt wäre der Weg für Fußgänger nicht mehr begehbar gewesen. Es waren jährlich Arbeits- und Geldaufwand der Stadt notwendig, den Weg freizuhalten.

  2. Welche Vorgaben zur Kürzung einer Hecke gibt es von Seiten des Grünflächenamtes und wurden diese in diesem Fall eingehalten? Welche Konsequenzen würden aus einer Nichteinhaltung resultieren? Steht den Geschädigten ein Schadensersatz zu?

    Antwort: Im vorliegenden Fall handelt es sich nicht um eine geschnittene Hecke, sondern um Sträucher, die seit 10-15 Jahren nicht geschnitten wurden. Die Äste vom Boden bis in ca. 0,5 m waren komplett unbegrünt, nur die darüber liegenden Triebe zeigten noch Grün. Die Vorgabe war: auf ca. 100 m² die Zweige der Sträucher, die aus dem Nachbargrundstück herauswachsen, bis an den Zaun zurückschneiden. Auf wenigen Metern Länge (von ca. 18 m) wurde auch auf dem Nachbargrundstück geschnitten.

  3. Wurden die Eigentümer nach der Kürzung der Hecke versucht zu kontaktieren, um das Vorgehen des Grünflächenamtes zu erklären? Wenn nein, warum nicht?

    Antwort: Die Kontaktaufnahme zu den Eigentümern durch das Grünflächenamt war vorgesehen. Jedoch wandten sich die Eigentümer bereits vor dieser an die Stadt Chemnitz. Es fanden am 09. und 20.02.2024 Vororttermine statt.

  4. Wird es von Seiten des Grünflächenamtes zu einer kritischen Evaluation dieses Falles kommen, um (Kommunikations-)Fehler zu analysieren und so künftige Verfahren frei von Missverständnissen zu gestalten?

    Antwort: Es werden grundsätzlich alle derartigen Vorkommnisse evaluiert, allerdings muss die „Fehlerquote“ auch im Gesamtzusammenhang mit dem Umfang der Tagesaufgaben (Pflege über Firmen im ganzen peripheren Stadtgebiet) gesehen werden