RA-006/2024 – Konzept zum Autonomen ÖPNV- Nachfrage zum BA-052/2022

Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema Konzept zum Autonomen ÖPNV gestellt. Die gesamte Ratsanfrage wie folgt:

  1. Aus welchen Gründen wurde der Zeitplan zur Vorlegung des Konzeptes nicht
    eingehalten?
  2. Welche Maßnahmen hat die Stadtverwaltung unternommen, um den Problemen
    effektiv zu begegnen?
  3. Wann plant die Stadtverwaltung die Konzeption dem Ausschuss für Stadtentwicklung
    und Mobilität vorzulegen? Wurden Maßnahmen ergriffen, um die Erstellung zu
    beschleunigen?

Antwort: In den Jahren 2022 und 2023 haben diverse Akteure der Stadtverwaltung, der Chemnitzer
Verkehrs-AG (CVAG), der vor Ort ansässigen Technologieunternehmen, der TU Chemnitz
und weitere Fachexperten zwei Projekte zur Etablierung eines autonomen Shuttles im ÖPNV
initiiert und im Förderprogramm „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“ zur Förderung
angemeldet. Bedauerlicherweise wurden beide Projekte durch den Fördermittelgeber nicht zur Förderung
ausgewählt, sodass hier aktuell kein Projekt zur Umsetzung gebracht werden konnte.
Das diesbezüglich etablierte Netzwerk der vorgenannten Akteure existiert weiterhin und
eruiert aktuell, welche weiteren Ansätze bestehen, um automatisiertes / autonomes Fahren
in Chemnitz zu etablieren. Die begleitenden Aktivitäten der CVAG zur Entwicklung einer autonomen Straßenbahn werden im bekannten Konsortium weiterhin fortgeführt. Das Netzwerk ist sich einig, dass
vorrangig Fahrzeuge mit Vor- oder Serienreife zum Einsatz kommen sollten, da grundständige Fahrzeugentwicklung innerhalb der Kommune und/oder des ÖPNV nicht abbildbar ist. Hierfür wäre dann bei Einsatzfähigkeit der Technik ein Konzept zur Etablierung der Technik erforderlich. Gegenwärtig ist aber festzustellen, dass die Technologie in absehbarer Zeit leider noch nicht serienreif entwickelt und zum praktischen Einsatz zugelassen wird. Insofern muss an einem Konzept parallel zur weiteren technischen
Entwicklung fortlaufend gearbeitet werden. Die Fertigstellung des Konzeptes kann – wie 2 -bereits in der Stellungnahme der Verwaltung zum Beschlussantrag dargelegt – nicht zeitnah erfolgen.