Der Stadtrat beauftragt auf Anregung der FDP-Fraktion die Verwaltung zu einer Überprüfung, inwiefern der kürzlich beschädigte Schwemmteich in Klaffenbach zügig wieder instandgesetzt werden kann.
Explizit ist zu untersuchen, ob das Mönchbauwerk durch Mittel aus der PUG 56110
(Umweltschutzmaßnahmen) saniert werden kann. Neben einer Auflistung notwendiger
Maßnahmen und der Kalkulation eben dieser, ist die umwelt- und baurechtliche Situation,
also die Problematik eines möglicherweise bestehenden Biotops und etwaige Konsequenzen
daraus, darzustellen.
Unabhängig von der Verfügbarkeit eigener Hausmittel sind alternativ nutzbare Fördermittel
zu recherchieren. Bei einem positiven Prüfungsergebnis sind im Rahmen der
Gesamtkostenaufstellung die Höhe der notwendigen Eigenmittel zu ermitteln. Daraus
abgeleitet soll die Umsetzbarkeit des Sanierungsvorhabens und die zeitliche Einordnung in
den Haushalt als weiterer Schritt geprüft werden.
Eine daraus entwickelte Vorlage soll im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit
und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität im I. Quartal 2024 behandelt werden.