Juni 2023

BA-037/2023 – Strategische Baubestandsanalyse und Instandhaltungsplanung kommunaler Immobilien

Der Stadtrat fordert auf Anregung der FDP-Fraktion die Stadtverwaltung auf, Bestandsanalysen städtischer Gebäude (Schulen, Kitas, Sportplätze/-stätten, usw.) zu veranlassen und auf dieser Grundlage die Instandhaltung nach Dringlichkeit (Priorität) in Jahresscheiben ab 2025 zu planen.Dabei sind auch die kurz- und mittelfristigen Potentiale zur Energieeinsparung oder-erzeugung sowie der Regenwasserspeicherung und -nutzung und der weiterenKlimafolgenanpassung (Fassadenbegrünung, Entsieglung von […]

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BA-036/2023 – Bürgerbeteiligung bei “Mängelmeldung”

Der Stadtrat beschließt mehrheitlich den Beschlussantrag der FDP-Fraktion und beauftragt somit die Verwaltung – entsprechend dem sächsischen Beteiligungsportal –eine stärkere Bürgerbeteiligung zu ermöglichen. In erster Linie soll ähnlich vieler andererKommunen mittels dem Beteiligungsportal und dem dazu vorhandenen Formular eineMöglichkeit zur Mängelmeldung geschaffen werden. Dieses Meldetool wird anhand einerEinbindung in das sächsische System auf der Website

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BA-009/2023 – Umbenennung der Stellen „Behindertenbeauftragte/Behindertenbeauftragter“ und „Behindertenbeirat“

Der Stadtrat beschließt – auf Anregung der FDP-Fraktion – , dass ein Prozess zur möglichen Umbenennung der beiden Stellen„Behindertenbeauftragte/Behindertenbeauftragter“ und „Behindertenbeirat“ in eine neueBezeichnung zur Wahlperiode ab 2024 (wie z. B. Beauftragte/Beauftragter fürgesellschaftliche Teilhabe und Inklusion“ und „Beirat für gesellschaftliche Teilhabe undInklusion) gestartet werden soll. Eine ggf. notwendige und konkrete Namensfindung sollinnerhalb des Beirates bzw.

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