Am 09.01.2023 wurde seitens der Stadtverwaltung bekanntgegeben, dass im Stadtgebiet ab
Herbst 2023 in 5 Kindertagesstätten keine Kinder mehr angenommen werden und diese
langfristig geschlossen werden sollen.
Dazu der stellvertretender Fraktionsvorsitzender Jens Kieselstein:
„Durch den Aufnahmestopp der KiTas gibt es keine Verschlechterung der Kapazitäten, denn
durch 11 neugebaute und 4 sanierte Einrichtungen zwischen 2018 und 2024 ist stadtweit
wie bisher ein gutes Angebot vorhanden. Die mittelfristige Bedarfsplanung zeigt rückläufige
Geburtszahlen, sodass ein übermäßiges Vorhalten von Plätzen in einer angespannten
Haushaltslage zu größeren Engpässen an anderen Stellen führen könnte. Zudem sind die
Schließungen in Bereichen der Stadt, in denen andere Einrichtungen weiterhin verfügbare
Plätze anbieten.“
Für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.01.23 und die des Stadtrates am
08.02.2023 hat das Jugendamt eine entsprechende Vorlage erarbeitet.
Dazu Jens Kieselstein weiter:
„Kritisch sieht die FDP-Fraktion den Zeitpunkt und die Art und Weise der Kommunikation,
die bereits Ende des vergangenen Jahres zu Irritationen bei einer anderen Thematik des
Jugendamtes geführt hat. Wir erwarten hier von Bürgermeisterin Ruscheinsky ein
dringendes Überdenken der Kommunikationsstrategie, die künftig deutlich transparenter an
die Stadträte und an betroffene Einrichtungen sowie Eltern erfolgen muss!“
Die FDP-Fraktion sieht als Verbesserungsvorschlag zur Debatte um die Schließung und
Auslastung der KiTas ein sogenanntes „atmendes System“ für die Gebäude als zielführend
an. Abschließend Jens Kieselstein:
„Anstatt jetzt diese Gebäude in den ‚Dornröschenschlaf‘ zu versetzen und später bei
weiteren Bedarfen für teures Geld zu reaktivieren, wäre eine vorläufige Instandsetzung
sinnvoller, um bei einem entsprechenden Bedarf schneller reagieren zu können. Gleichzeitig
könnten die Gebäude auch für eine Nutzung von Stadteilinitiativen, Vereinen, etc. oder im
Rahmen einer Auslagerung des Ganztagesangebots von Schulen effektiv genutzt werden!“
