Einnahmen durch LKW-Maut 2021/2022

by  on  in Ratsanfragen

Der Stadtrat Gordon Tillmann hat eine Ratsanfrage zum Thema LKW-Maut gestellt:

  1. Wie hoch waren die Einnahmen der Stadt Chemnitz aus der LKW-Maut in den Jahren
    2021/2022?

    Antwort: Im Jahr 2021 sind insgesamt 944.906 € aus der Abrechnung der Maut eingegangen, im Jahr 2022 wurden 888.500 € abgerechnet. In den Zahlungen sind jeweils die Endabrechnung des Vorjahres und die Abrechnung des 1. Halbjahres enthalten.
  2. Für welche Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen oder sonstige Maßnahmen sind diese Einnahmen eingesetzt worden?

    Antwort: Im Jahr 2021 wurden aus den Einzahlungen Abschnitte der Frankenberger Straße zwischen Helmholtzstraße und Hohlweg, eine großflächige Winterschadensbeseitigung auf der Neefestraße sowie eine Restzahlung für die Erneuerung der Bahnhofstraße finanziert.

    Im Jahr 2022 wurden die Maßnahmen Zwickauer Straße im Abschnitt Kappler Drehe bis Goethestraße, Annaberger Straße von Treffurthstraße bis Gustav-Freytag-Straße und die planerische Vorbereitung des Ausbaus der Verlängerung der Einfädelspur der Neefestraße finanziert.
  3. Welche Maßnahmen planen Sie für das Jahr 2023 und 2024?

    Antwort: Mit der Beschlussvorlage B-003/2023 „Gesamtmaßnahme Neefestraße“ wurde ein Vorgriff auf die im Jahr 2023/2024 zu erwartenden Einzahlungen aus der Mautabrechnung getätigt. Bei ggf. verfügbaren finanziellen Mitteln können diese ausschließlich für Maßnahmen an Bundesstraßen eingesetzt werden.
  4. Wurden die LKW-Maut Einnahmen aus den Jahren 2021 und 2022 vollständig ausgegeben?

    Antwort: Die Einzahlungen aus den Abrechnungen der Maut wurden geplant nicht vollständig verwendet, diese wurden für die Kompensation der Eigenmittel für die komplexe Baumaßnahme Neefestraße (Brücke, Verlängerung Einfädelspur und Instandsetzung) angespart. Ohne die Verwendung der Einzahlungen aus der Mau wäre diese Maßnahme nicht umsetzbar gewesen.
  5. Wann wird der letzte Teil der Mauteinnahmen von 2022 für die Stadt Chemnitz zur Verfügung stehen?

    Antwort: Die Endabrechnung der Maut erfolgte in den vergangenen Jahren in den Monaten Mai bis Juli, ein genaues Datum kann nicht benannt werden.