Der Stadtrat Gordon Tillmann hat eine Ratsanfrage zum Thema LKW-Maut gestellt: Wie hoch waren die Einnahmen der Stadt Chemnitz aus der LKW-Maut in den Jahren2021/2022? Antwort: Im Jahr 2021 sind insgesamt 944.906 € aus der Abrechnung der Maut eingegangen, im Jahr 2022 wurden 888.500 € abgerechnet. In den Zahlungen sind jeweils die Endabrechnung des Vorjahres und die Abrechnung des 1.… Read more →
Monat: Januar 2023
Stadt schließt Kindergärten – „Reagieren auf demografische Entwicklungen ist richtig, aber mit Augenmaß und Voraussicht!“
Am 09.01.2023 wurde seitens der Stadtverwaltung bekanntgegeben, dass im Stadtgebiet abHerbst 2023 in 5 Kindertagesstätten keine Kinder mehr angenommen werden und dieselangfristig geschlossen werden sollen. Dazu der stellvertretender Fraktionsvorsitzender Jens Kieselstein: „Durch den Aufnahmestopp der KiTas gibt es keine Verschlechterung der Kapazitäten, denndurch 11 neugebaute und 4 sanierte Einrichtungen zwischen 2018 und 2024 ist stadtweitwie bisher ein gutes Angebot vorhanden.… Read more →
Mehrsprachigkeit städtischer Anträge und Formulare
Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zum Thema Mehrsprachigkeit städtischer Anträge und Formulare gestellt: In wie viele Sprachen sind momentan Anträge und Formulare übersetzt und welcheSprachen sind das? Wie hoch ist der prozentuale Anteil von mehrsprachigen Anträgen und Formularen imVerhältnis zu allen von der Stadt Chemnitz an Bürgerinnen und Bürgern ausgegebenenAnträgen und Formularen? In welchen Bereichen sind besonders viele… Read more →
Was hat die Stadtverwaltung getan, um ein effektives Warnen zu ermöglichen?
Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zum Thema „Bundesweiter Warntag in Chemnitz“ gestellt: Welche Maßnahmen wurden seitens der Stadtverwaltung im Vorfeld des Warntages ergriffen, um ein möglichst effektives Warnen der Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen? Antwort: Auf Grund von Ereignissen wie die Hochwasser von 2002 und 2010 und der daraus gewonnenen Erkenntnisse begann die Stadt Chemnitz im Jahr 2011… Read more →
Wieviele aktive Geschäftsführer hat die Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 GmbH wirklich?
Der Stadtrat Jens Kieselstein hat eine Ratsanfrage zum Thema „Geschäftsführung der Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 GmbH“ gestellt: Wie viele Geschäftsführer sind momentan laut Handelsregister in der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 GmbH eingetragen? Entspricht dies dem anvisierten Zwischenziel der GmbH? Antwort: Mit Stand vom 21.12.2022 sind noch 3 Geschäftsführer eingetragen, Frau Pier, Herr Schmidtke und Herr Dr. Dittrich.Herr Dr. Dittrich als Gründungs-GF… Read more →