Die FDP-Fraktion unterstützt alle Anstrengungen, um die Stadt Chemnitz klimaneutral zu machen (wünschenswert bis 2035). Aus dieser Sicht befördern wir alles, was einen klimaneutralen Individualverkehr unterstützt (E-Auto, klimaneutraler Verbrenner, Menthol statt Benzin – CH3OH). Generelle Vorschläge: 1) Dem neuen Mobilitätsplan (2023-2040) ist eine Abrechnung (Soll-Ist-Vergleich) des vorausgegangenen Verkehrsentwicklungsplanes voranzustellen. 2) Ziele: Es sind realistische Zielsetzungen für alle Teile des Verkehrs… Read more →
Monat: Juni 2022
BA-029/2022 – Finanzielle Absicherung zur Weiterführung der Trockenlegung OS Gablenz
Auf unser bestreben hin konnten folgende Punkte durchgesetzt werden: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Trockenlegung derOberschule Gablenz fortzuführen. Die entsprechend notwendigen Gelder sind durchÄnderungen der investiven Schlüsselzuweisungen frei geworden. Sollte die eingestellteSumme nicht zur vollständigen Trockenlegung ausreichen, so besteht weiterhin dieBeschlussfassung P-002/2021, in der eine prioritäre Berücksichtigung für diese Maßnahmeim Haushalt 2023/24 beschlossen wurde. Für die Umsetzung… Read more →
BA-028/2022 – Beitritt der Stadt Chemnitz in den Landestourismusverband und Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Tourismusverband Erzgebirge
Auf unseren Vorschlag hin konnten folgende Punkte durchgesetzt werden: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Aufnahme der Stadt Chemnitz – auch im Kontextzur Kulturhauptstadt Europas 2025 – in den Landestourismusverband Sachsen e.V. zubeantragen. Da der Tourismusverband Erzgebirge e. V. bereits Mitglied im LTV ist, besteht damit einegute Grundlage zur engeren Zusammenarbeit und es soll gleichzeitig eineKooperationsvereinbarung zwischen Chemnitz und dem Erzgebirge… Read more →