Februar 2022

Die FDP Fraktion hat foldene Punkte durchgesetzt: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung ihr aktuelles Verfahren im Umgang mit Totfunden vonHeimtieren zu überprüfen. Dabei soll sichergestellt werden, dass die Identifizierung derHalter von totaufgefundenen Heimtieren auch an Wochenenden für den Stadtordnungsdienstgewährleistet werden kann. Hierzu soll auch der Vertrag vom 08.09.2016 zwischen der Stadt Chemnitz und demTierschutzverein Chemnitz

In Zusammenarbeit der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD haben wir folgende Punkte durchgesetzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Erarbeitung einer Konzeption für eine dauerhafteWürdigung des Produktgestalters und Künstlers Karl Clauss Dietel, für die Erinnerung ansein Wirken und für die Auseinandersetzung mit seinem Werk zu koordinieren, denKulturausschuss dabei einzubeziehen und die

In Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion haben wir folgende Punkte im Stadtrat durchsetzen können: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, durch folgende Maßnahmen die Sichtbarkeitdes Friedhofs Richterweg 5 als Ehrenfriedhof für sowjetische Kriegsopfer zu erhöhen:– Wegweiser/ Beschilderung an der Zschopauer Straße– Informationsstele am Friedhof mit dem auf der Webseite der Stiftung Sächsische Gedenkstätten hinterlegten Text: https://www.stsg.de/cms/dokstelle/chemnitz-reichenhainFür

Die FDP-Fraktion hat in der Februarsitzung des Stadtrates einen Beschlussantrag vorgelegt, wonach die Stadtverwaltung Chemnitz regelmäßig über Bauprojekte, welche im Zusammenhang mit der Kulturhauptstadt 2025 stehen, im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität sowie im Strategieausschuss berichten muss. Der Beschlussantrag fand wie folgt eine Mehrheit im Stadtrat: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, beginnend mit dem III. Quartal