(Chemnitz, 16. Februar 2022): Stadtrat Frank Müller-Rosentritt, MdB stellte eine Ratsanfrage bei der Stadt, welche sich mit der Gewässerverunreinigung der Chemnitz befasst. Auf Höhe der Bierbrücke im Fluss Chemnitz liegen mehrere Verkehrsschilder, welche seit über einem halben Jahr nicht ordnungsgemäß beseitigt worden sind. Die Ratsanfrage beinhaltet die Fragen, warum die Beseitigung noch nicht erfolgte und wann die Stadtverwaltung beabsichtigt, dies… Read more →
Monat: Februar 2022
RA-030/2022 – Gewässerverunreinigung
Am 07. Februar 2022 hat der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt eine Ratsanfrage zum Thema Gewässerverunreinigung gestellt: 1. Ist der Stadtverwaltung bekannt, dass sich seit einigen Wochen/Monaten mehrere Objekte der Straßenausstattung (mindestens zwei Verkehrsschilder des Verkehrszeichen 259, eine dazugehörige Stangenhalterung sowie eine Kunststoff-Sicherheitsbake) innerhalb des Flusses Chemnitz auf Höhe Fabrikstraße/Bierbrücke befinden? Antwort: Der Verwaltung war die Situation bislang nicht bekannt. Die Chemnitz… Read more →
Irrsinnige Öffnungszeiten des Standesamtes erregen die Gemüter
Das Standesamt in Chemnitz legt jeden Mittwoch einen Ruhetag ein. Eine Verwaltung, welche als Dienstleister agiert, sieht anders aus. Der stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, äußert sich wie folgt: „Unglaublich! Standesämter in anderen sächsischen Städten schaffen Zusatztermine, um den Brautpaaren entgegenzukommen, und Chemnitz macht zu. Das ist Live-Kabarett.“ Den gesamten Bericht finden Sie hier. Read more →
BA-006/2022 – Umgang mit Totfunden.
Die FDP Fraktion hat foldene Punkte durchgesetzt: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung ihr aktuelles Verfahren im Umgang mit Totfunden vonHeimtieren zu überprüfen. Dabei soll sichergestellt werden, dass die Identifizierung derHalter von totaufgefundenen Heimtieren auch an Wochenenden für den Stadtordnungsdienstgewährleistet werden kann. Hierzu soll auch der Vertrag vom 08.09.2016 zwischen der Stadt Chemnitz und demTierschutzverein Chemnitz und Umgebung e.V. überprüft werden,… Read more →
BA-006/2022 – Dauerhafte Würdigung von Karl Clauss Dietel
In Zusammenarbeit der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD haben wir folgende Punkte durchgesetzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Erarbeitung einer Konzeption für eine dauerhafteWürdigung des Produktgestalters und Künstlers Karl Clauss Dietel, für die Erinnerung ansein Wirken und für die Auseinandersetzung mit seinem Werk zu koordinieren, denKulturausschuss dabei einzubeziehen und die Konzeption dem Stadtrat vorzulegen.Wichtige Aspekte… Read more →