Am 23.06.2021 hat der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt eine Ratsanfrage zum Thema LKW-Maut Einnahmen 2018 und 2019 gestellt:
1.Wie viele Mittel hat die Stadt Chemnitz in den Jahren 2018 und 2019 jeweils aus der LKW-Maut erhalten?
Aus der Abrechnung der LKW-Maut des Jahres 2018
erhielt die Stadt Chemnitz am 12.06.2019: 318.986,57 €
Die LKW-Maut des Jahres 2019 wurde in zwei Raten
ausgezahlt, die letzte am 15.05.2020, gesamt: 902.321,29 €
2.Für welche Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen sind diese Einnahmen eingesetzt worden bzw. für welche Maßnahmen planen Sie diese einzusetzen?
Umgesetzt wurde:
Hofer Straße im Abschnitt Pfockenstraße bis Gewerbealle e (275.000 €)
In Vorbereitung sind:
Bahnhofstraße von Waisenstraße bis Johannisplatz (128.000 €)
Annaberger Straße von Treffurthstraße bis Gustav-Freytag-
Straße (gemeinsam mit CVAG) (360.000 €)
Untersucht wird die Umrüstung der Lichtsignalanlage Zschopauer Straße/Park OdF
für eine dauerhafte Sicherung des Radverkehrs.
438.307,86 € befinden sich noch auf dem Konto „Mauteinnahmen“
3.Wie schätzen Sie die Einnahmenentwicklung der LKW-Maut für 2020, 2021 und 2022 ein?
Die künftige Einnahmeentwicklung kann auf Grund fehlender Erfahrung nicht eingeschätzt werden
Das gesamten Dokument finden Sie hier.