Am 22.01.2020 stellten die Stadträte Jens Kieselstein und Gordon Tillmann zum Thema Tourismus- und Parkplatzsituation folgende Anfrage. Wie viele Reisebusparkplätze stellt die Stadt zur Verfügung? Mit Stand Dezember 2017 stehen im Stadtgebiet neun ausgeschilderte Busparkplätze (Zeichen 314 in Verbindung mit Zusatzzeichen 1010-57 Straßenverkehrsordnung) teilweise mit zeitlicher Begrenzung zur Verfügung. Des Weiteren sind in öffentlich zugänglichen Parkierungsanlagen rund 130 Reisebusstellplätze zumeist… Read more →
Monat: Februar 2020
RA-037/2020 Zustand Waldwege Glösa-Draisdorf
Am 21.01.2020 stellte der Stadtrat Gordon Tillmann bezüglich des Zustandes der Waldwege in Glösa-Draisdorf folgende Anfrage. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Zunehmend musste ich beobachten, dass die Waldwege am Rennsteig in Glösa-Draisdorf durch Holzeinschlagsarbeiten sich in einem desolaten Zustand befinden. Dadurch wird es für Fußgänger und Radfahrer gefährlich bzw. unmöglich diese zu benutzen. Daher bitte ich Sie um Beantwortung folgender Fragen.… Read more →
RA-43/2020 Digitale Behörde/Verwaltung
Am 22.01.2020 stellte der Stadtrat Jens Kieselstein zum Thema digitale Behörde und Verwaltung folgende Anfrage. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Gibt es für die Stadt Chemnitz eine Digitalisierungsstrategie? Wenn Nein, beabsichtigen Sie diese in Zukunft auszuarbeiten? Wenn Ja, gibt es bereits einen Erfahrungsaustausch mit anderen Kommunen in der Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie? Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung ist eine interdisziplinäre Herausforderung im… Read more →
RA-023/2020 Digitale Mängelmeldeplattform
Am 10.01.2020 stellte der Stadtrat jens Kieselstein zum Thema Digitale Mängelmeldeplattform folgende Anfrage. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Im Nachgang meiner Ratsanfrage RA-653/2019 und einem Bericht auf Tag24 am 4.1.2020 ergeben sich für mich weitere Fragen zu beschlossenen Maßnahmen. In der B088/2013 zum Radverkehrskonzept wurde u.a. die Schaffung einer internetgestützten Mängelmeldeplatt-form beschlossen. Hierzu bitte ich, um die Beantwortung folgender Fragen: Wie… Read more →
FDP lehnt Petition zum Klimanotstand ab
CHEMNITZ. Zur kommenden Stadtratssitzung am 05.02.2020 wird unteranderem über die Petitionsvorlage Nr. P-003/2019 abgestimmt. In dieser Petition soll der Klimanotstand für die Stadt Chemnitz ausgerufen werden. Wir als Fraktion der Freien Demokraten lehnen den leichtfertigen Sprachgebrauch des Notstandsbegriffes entschieden ab. Notstandsgesetze ziehen immer Einschränkungen von Bürgerechten nach sich und übergehen demokratische Entscheidungsprozesse. „Zwar ist die Ausrufung des Klimanotstandes hier rein… Read more →